BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 25

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Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): In Anlehnung dazu: Über welche gegenüber den früheren Draken verbesserten Sichtfähigkeiten in der Nacht verfügen die jetzigen oder zukünftigen österreichischen Eurofighter?

 


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Soweit mir bekannt ist, über keine, aber wir haben auch schon mit den Draken die Luftraum­überwachung gesichert. Wir können natürlich auch die Eurofighter-Piloten mit Nachtsichtgeräten ausstatten. Auch das ist eine Möglichkeit.

Vielleicht kurz zu den Begriffen, die in der Öffentlichkeit immer wieder herumschwirren: Das sogenannte DASS-System dient der Verschleierung, wenn ein Eurofighter von irgendeiner feindlichen Kampfmaschine verfolgt wird. Damit kann man sozusagen vom eigenen Fluggerät ablenken, und das, glaube ich, ist für das neutrale Österreich nicht notwendig. Sollten einmal Flugzeuge anderer Nationen über Österreich fliegen, dann wird es wahrscheinlich ohnehin relativ schwierig werden, den Luftraum in dieser Art und Weise zu sichern.

Ich möchte damit nur klarstellen, dass wir jetzt deswegen 15 Eurofighter gekauft haben, um sicherzustellen, dass nicht identifizierte Flugzeuge im österreichischen Luftraum gestellt werden können – und nicht für einen Angriffskrieg. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Reisenberger, bitte.

 


Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister, was sind die Vorteile aus dem Vergleich, den Sie mit der Eurofighter GmbH geschlossen haben?

 


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, es hätte aus meiner Sicht drei Möglichkeiten gegeben, politisch ge­sprochen.

Die völlige Abbestellung der Eurofighter hätte dazu geführt – dieser festen Über­zeugung bin ich, und das ist auch mit Gutachten so abgesichert –, dass wir einen langwierigen Prozess gegen Eurofighter zu führen gehabt hätten und diesen zu 99 Pro­zent verloren hätten, weil der Vertrag – den nicht ich abgeschlossen habe, sondern die vorherige Regierung – so ausgestattet war, dass kaum etwas herauszuholen gewesen wäre, außer dass wir wahrscheinlich eine Pönalzahlung in der Höhe von 1 Milliarden bis 1,5 Milliarden € ohne Gegenleistung hätten leisten und – weil wir uns ja dazu bekannt haben, und dazu stehe ich auch – ein anderes Fluggerät hätten anschaffen müssen.

Ich sage aber ganz offen dazu: Es ist ja nicht um den Eurofighter als Maschine gegangen, sondern es ist um die Kosten gegangen und um die Frage, welche Fähigkeiten dieses Fluggerät hat. Ich konnte mich von dessen Fähigkeiten sowohl in Paris als auch in Zeltweg überzeugen. Wenn mir der Eurofighter-Chef, der aus seiner Sicht als Manager natürlich auf sein Produkt schauen muss, sagt, dass ein Eurofighter vier MiGs „schnupfen“ kann – „schnupfen“ wörtlich –, das heißt, der Eurofighter stark genug ist, um den Kampf mit vier MiGs aufzunehmen, dann muss ich sagen: Das ist eigentlich nicht das, was ich unter Luftraumüberwachung verstehe.

Die zweite Möglichkeit wäre gewesen, von unserer Seite aus einseitig eine Stück­zahlreduktion durchzuführen. – Auch das hätte einen langwierigen Prozess nach sich gezogen, und auch da haben die Gutachter gesagt, das sei zu gefährlich.

 


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