Ich habe keine Ahnung, wo Sie die Zahlen herhaben, es würde mich sehr interessieren, wie Sie auf 90 Prozent kommen. (Bundesrätin Kerschbaum: Ich werde sie Ihnen zukommen lassen!) – Ihre Ausführungen waren bemerkenswert. Frau Kerschbaum, ich sage Ihnen nur eines: Sich Informationen zu holen, ist bei weitem kein Luxus! Das sollten Sie das nächste Mal tun, wenn Sie über eine so spezielle Situation sprechen.
Der Großraum Bregenz ist seit Jahrzehnten eine verkehrsbelastete Region, und das hat sich durch die Einführung der Autobahn-Vignette massiv verschärft. Natürlich ist es nicht das einzige Problem, dass die Vignetten-Flüchtlinge da sind, aber auf der anderen Seite ist auch die Landespolitik beim Thema Verkehrspolitik im Land einiges schuldig geblieben. – Da wird es Zeit, dass es vernünftige und innovative Verkehrslösungen auf Landesebene gibt und dass das nicht ewig auf die lange Bank geschoben wird, wie das leider im ÖVP-dominierten Vorarlberg der Fall ist.
Viele Vorarlbergerinnen und Vorarlberger haben große Hoffnungen in ihn gesetzt – ich sage das ganz ehrlich –, als Hubert Gorbach Verkehrsminister wurde, weil man dachte, Hubert Gorbach könne, weil er diese Situation so gut kennt, eine Lösung für den Großraum Bregenz bringen, aber: Hubert Gorbach hat auf allen Ebenen enttäuscht, auch in dieser Frage hat er enttäuscht: Er hat nichts zuwege gebracht für die Entlastung der Bregenzer Bevölkerung. Ich bin wirklich sehr froh darüber, im Verkehrsministerium jetzt einen Minister zu haben, der sich gleich nach Amtsantritt die Sorgen und Anliegen der Bregenzer Bevölkerung angehört, das aufgenommen und Verständnis gezeigt hat für diese – ich sage es so – fast einmalige Situation in Österreich, die da besteht.
Das ist etwas, wofür ich hier auch wirklich noch einmal einen Dank an das Ministerium, aber natürlich ganz speziell an Werner Faymann aussprechen möchte, weil er gegen Widerstände, die es auch im Land in der ÖVP gegeben hat, engagiert aufgetreten ist. Er ist engagiert aufgetreten und hat gesagt: Das müssen wir versuchen! Es ist einen Versucht wert, die Korridorvignette in diesem Bereich einzusetzen!
Es ist auch festgehalten, dass das evaluiert wird. Es wird angeschaut: Bringt es den gewünschten Entlastungseffekt oder nicht? – Das sind vernünftige Lösungen, die hier angegangen werden, und sie richten sich nach den Anliegen, den Sorgen und Problemen der Bevölkerung.
Ich glaube schon, dass man hier den richtigen Ansatz sehen muss, und wenn es nicht zum Erfolg führt, dann wird man sicherlich auch diese Lösung wieder revidieren. Diese Lösung bietet auf jeden Fall eine große Chance und eine große Möglichkeit für die Bodensee-Region, endlich einmal vom Verkehr etwas entlastet zu werden. Ich bin froh darüber, dass wir heute das Gesetz in dieser Form beschließen werden, denn es ist ein wesentlicher Schritt dazu, das Verkehrsaufkommen an diesem Knotenpunkt auf das hochrangige Straßennetz zu verlagern und die Bevölkerung zu entlasten.
Folgendes noch: Wenn der Kritikpunkt und die Nachfrage kommt, was man denn im Bereich der Schiene macht, denn rennt man bei mir offene Türen ein – natürlich! Aber ich darf nur daran erinnern, dass es noch nie eine Regierung gegeben hat, die so viele Mittel für Investitionen in Schiene und Infrastruktur zur Verfügung gestellt hat. Die Bundesregierung, Alfred Gusenbauer schafft es, da wirklich Akzente zu setzen! Wir investieren in die Schiene, und das ist natürlich der richtige Weg. (Bundesrätin Roth-Halvax: Eine gute Werbesendung! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Schauen Sie, wenn ich jetzt „Werbeeinschaltung“ höre, ist ganz klar: Für gute Sachen kann man gut Werbung machen, und für Dr. Alfred Gusenbauer und diese Regierung kann man gut und gewissenhaft Werbung machen. (Beifall bei der SPÖ.) Ich glaube,
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