BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 109

dass wir auf dem richtigen Weg und gut unterwegs sind. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.31

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

15.31.20

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich sind heute irgendwie Vorarlberg-Festspiele; das zeigen auch die Kommentare, wenn man hier zum Rednerpult kommt. (Bundesrat Kneifel: Bregenzer Festspiele!) Vorarlberger Festspiele; das ist noch etwas Höheres als die Bregenzer Festspiele, Herr Kollege Kneifel. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Tatsächlich diskutieren wir die Umsetzung der Wegekostenrichtlinie ins Bundes­straßen-Mautgesetz und ins ASFINAG-Gesetz, was natürlich auch eine besondere Bedeutung für Vorarlberg hat. So, wie die Kärntner über Kärnten diskutiert haben, machen es wir Vorarlberger über Vorarlberg und natürlich, wie schon erwähnt wurde, besonders in Bezug auf die Landeshauptstadt Bregenz.

Dass die Mautpflichtigkeit des auch zur Umfahrung von Bregenz gebauten Pfänder­tunnels Probleme aufwerfen werde, wurde bereits 1996 geltend gemacht. Das ist also nicht erst eine Diskussion der letzten Wochen und Monate, sondern da gibt es Versuche seit 1996. Es war also absehbar, dass viele Durchreisende den maut­pflich­tigen Pfändertunnel meiden, die kürzere Route durch das Stadtgebiet von Bregenz wählen und einen in der Regel verkraftbaren Zeitverlust in Kauf nehmen.

Das war früher der Fall; derzeit haben wir eine Situation, die wirklich ganz extrem ist und eine extreme Belastung für die Landeshauptstadt Bregenz und die umliegenden Gemeinden darstellt. Dazu kam, dass eine pragmatische außergesetzliche Regelung – wie zum Beispiel in Kufstein, wo die Vignetten-Kontrolle erst nach der Ortsdurchfahrt erfolgt – von vornherein nicht zugestanden wurde und eine solche Lösung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auch nur einen Teil des Stadtgebietes von Bregenz entlastet hätte.

In weiterer Folge kam es zu zahlreichen Vorstößen für entlastende Begleit­maß­nahmen, die von der Einführung einer Tagesvignette bis hin zur Mautfreistellung reichten. Sie wurden regelmäßig von den zahlreichen Verkehrsministern unterstützt und vom jeweiligen Finanzminister – man höre: Edlinger oder Grasser – beharrlich abgelehnt. Der erste Finanzminister, der hier zustimmt, ist nun einmal unser Vize­kanzler Willi Molterer, der diesen Versuch auch unterstützen wird! (Beifall bei der ÖVP.)

Der neue Verkehrsminister hat eine parlamentarische Anfrage der Vorarlberger Bun­desräte Weiss, Einwallner und Mayer nach seinen Plänen für eine Änderung der Bemautung oder andere geeignete Maßnahmen zur Entlastung von Bregenz am 30. März 2007 lediglich mit einem Hinweis auf die für 2011 zu erwartende Fertig­stellung einer zweiten Tunnelröhre durch den Pfänder beantwortet. Herr Kollege Ein­wallner, ich muss jetzt einfach ein bisschen ins Detail gehen, weil du hier doch eure Situation und den Kollegen Bundeskanzler Gusenbauer verherrlicht hast. Aber wenn man zum Ergebnis kommt, muss man natürlich auch etwas dahinter blicken, und deshalb ist es jetzt mir auferlegt, auch in meinem Redebeitrag etwas ins Detail zu gehen.

Offenbar war nämlich in Vergessenheit geraten, dass der sozialdemokratische Partei­vorsitzende – man höre: Gusenbauer – zur Bregenzer Gemeinderatswahl 2005 ein Wahlzuckerl namens Tagesvignette mitgebracht hat. Nach einer Schrecksekunde,