BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 118

Wir haben ja insgesamt 3 000 solcher Anlagen und über 14 000 Mitarbeiter, eine Einnahmequelle von 1,5 Milliarden €.

Das Interessante ist – auch das hat die Frau Kollegin bereits gesagt –, dass eine Kompetenzübertragung an die Länder damit verbunden ist. Künftig werden Länder die Beurteilung der Bauentwürfe und die Erteilung von Baugenehmigungen und Betriebs­bewilligungen von Zu- und Umbauten von Sesselbahnen regeln. Gerade als Länder­kammer muss man das als Vorteil sehen. Schon aus dem Grund allein müsste man ja zu diesem Gesetz sagen.

Laufend werden Kapazitäten der Bergbahnen ausgebaut, parallel dazu sind auch die Sicherheitsstandards immer besser geworden. Insgesamt zählen Österreichs Seil­bahnen zu den sichersten der Welt. Und damit es so bleibt, dazu bedarf es unseres Ja zu diesem Gesetz. – Danke vielmals für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

16.05

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.

 

16.05.57

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Mein Vorredner Helmut Kritzinger hat das als Tiroler natürlich schon auf den Punkt gebracht: Frau Kollegin Kerschbaum! Die Novelle beeinträchtigt die Sicherheit der österreichischen Seilbahnen ganz sicher nicht. Im Gegenteil! Ich lade Sie gerne ein, einmal zu einer Seilbahnverhandlung zur Konzessionserteilung zu kommen. Da müssen Sie sich aber drei Tage Zeit nehmen. Ich glaube auch, dieser Raum hier wäre fast zu klein für die Akten, zum Beispiel von der Neukommissionierung bis zur neuen Konzessionserteilung an eine Seilbahn. Ich denke also, wir sind von der Kontrolle und von den Auflagen her am Limit angelangt. Und wenn dazu noch ein UVP-Verfahren kommt, dann sind diese Dinge ja sowieso fast nicht mehr umsetzbar.

Als großer Vorteil dieser Novelle ist zu sehen, dass wir in Österreich, wie schon erwähnt, 3 003 Anlagen haben, wovon 973 Seilbahnen, 2030 aber Schlepplifte sind. Und sofern Private Schleppliftbetreiber sind, kann man ihnen natürlich als Klein­unternehmer nicht zumuten, dass die das gesamte umfangreiche behördliche Ver­fahren haben wie ein Seilbahnbetreiber. Ich denke, das ist ja auch für uns als Parlamentarier nachvollziehbar.

Vielleicht ein paar Fakten: Ich habe mir auch die abweichende persönliche Stellung­nahme der Kollegen Moser und Zwerschitz im Nationalrat angeschaut. Ich meine, der Vergleich mit dem tragischen Unglück in Kaprun ist natürlich ein Vergleich, der nicht gültig ist, denn dort ist ja nicht der Stand der Technik überprüft worden. Es war zum Teil menschliches Versagen und leider eine Verkettung unglücklicher Umstände. Tragisch genug, dass so etwas passieren kann, aber so etwas ist letzten Endes, glaube ich, auch mit der besten behördlichen Auflagenverordnung nicht wirklich verhin­der­bar. Ein Restrisiko, so denke ich, werden wir in dieser Hinsicht haben.

Frau Kollegin, wenn man 476 Millionen Beförderungen im Jahr leistet, dann kann man schon sagen, dass die Seilbahnen sichere Unternehmen sind. Von der wirtschaftlichen Seite her betrachtet: Für das Jahr 2007/2008 getätigte Investitionen in Höhe von 523 Millionen €, davon 266 Millionen € in Sicherheit und den von Ihnen ange­sprochenen Komfort. Vielleicht ein kleiner Sidestep zu den Liftpreisen: Komfort der Seilbahnen. Sie haben gesagt, Sie möchten, wenn Sie eine sehr teure Tageskarte kaufen, auch den nötigen Komfort und die Sicherheit haben. (Bundesrätin Kersch­baum: Sicherheit vor allem!)

Die Preissituation im Seilbahnbereich wäre eine eigene Debatte wert. Ich denke da über folgenden Vergleich nach: Wenn ich in Wien für meinen Pkw für acht Stunden