BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 122

daher sehr gering. Im Gegensatz dazu befördert die RCA im Konzern ÖBB alle Arten von Zügen. Diese Art von Güterbeförderung ist sehr oft nur mit hohem Personal­aufwand und auch mit sehr viel Zeitaufwand, und somit gleichzeitig mit einem höheren Kostenaufwand verbunden. Ich glaube, das zeigt aber auch die hohe Qualität des ÖBB-Konzerns gegenüber den vielen privaten EVUs.

Als dritten wichtigen Punkt möchte ich den Zustand des österreichischen Eisenbahn­netzes kurz ansprechen: Ohne das Schienennetz könnten auch private Eisenbahn­unternehmen nicht existieren. Für einen schnellen und sicheren Transport von Personen und Gütern ist der Netzausbau beziehungsweise die Erhaltung des Netzes nach heutigen technischen Standards unbedingt erforderlich.

Laut dem vorliegenden Bericht ist das österreichische Schienennetz im Großen und Ganzen für alle EVUs gut ausgebaut und erhalten. Geht es nach den Aussagen unseres Verkehrsministers, dann brauchen wir uns auch in Zukunft keine Gedanken zu machen. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit stellte er fest, dass der Bahnsektor sowohl budgetär als auch inhaltlich ein wichtiger Arbeitsbereich des Ministers für Verkehr, Innovation und Technologie ist. Der von ihm und seinem Ressort vorgelegte Rahmenplan soll deshalb gleich Klarheit und vor allem finanzielle Sicherheit in die Investitionspolitik im Eisenbahninfrastruktursektor bringen. – Dafür sage ich herzlichen Dank!

Der vierte und sehr wichtige Punkt betrifft natürlich die Sicherheit: Wie aus dem vorliegenden Bericht deutlich hervorgeht – und ich glaube, das ist uns allen auch vorher schon bewusst gewesen –, ist die Bahn das sicherste Beförderungsmittel. Dies hat vielerlei Gründe. Ganz wichtig dabei ist sicherlich das Personal. Gut geschulte, motivierte Mitarbeiter sind eine gute Basis für ein erfolgreiches Unternehmen. Ich möchte daher den vielen Tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ÖBB-Konzerns für ihren Einsatz und für ihre Leistungen danken! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)

Sie hatten es in der Vergangenheit nicht immer leicht. Ich denke jetzt nur an einige Aussagen, die von dieser Stelle aus von so manchen Politikern und Politikerinnen der Gott sei Dank vergangenen und abgewählten Regierung gefallen sind. Besonders wichtig ist mir, darauf hinzuweisen, dass auch in Zukunft eine sehr gute Ausbildung der Mitarbeiter gewährleistet sein muss. Besonders gilt das natürlich auch für die vielen privaten EVUs. Es darf nicht vorkommen, dass aus Gründen des Wettbewerbs, aus Kostengründen die Ausbildung, aber auch die laufende Fortbildung auf der Strecke bleibt. Es geht dabei um die angesprochene Sicherheit im Bahnbetrieb, und diese darf nicht auf der Strecke bleiben.

Zum Schluss meiner Ausführungen spreche ich noch einen ganz wichtigen Punkt an, nämlich das Verhältnis Güterbeförderung Straße – Schiene. Bei den vorhergehenden Punkten wurde dieses Thema schon einige Male erwähnt, und es ist mir und wahr­scheinlich uns allen ganz besonders wichtig. Allerdings haben wir gehört und können dem Bericht entnehmen, dass, obwohl die gesamte Güterbeförderung auf der Schiene erfreulicherweise im Berichtszeitraum 2006 zugenommen hat, bei der Güterbeför­derung die Schere zu Lasten der Schiene weiter auseinandergegangen ist. Wie aus dem vorliegenden Bericht deutlich hervorgeht, ist, obwohl europaweit schon seit vielen Jahren am Ziel einer Renaissance der Bahn gearbeitet wird, nach wie vor eine Dominanz der Straße zu beobachten. Vom oft zitierten Slogan „Von der Straße auf die Schiene!“ kann kaum die Rede sein. Dennoch sollte gerade jetzt, da wir laufend über Klimawandel und Umweltschutz diskutieren, der zuvor genannte Slogan ernsthaft an Bedeutung gewinnen.