BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 124

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und Loks sowie bauliche Maßnahmen zum Lärmschutz et cetera. Es gibt bereits intensive Bemühungen der Bahn – das darf man nicht in Abrede stellen –, aber diese Bemühungen müssen zügig umgesetzt werden, damit eine Balance zwischen den Notwendigkeiten des Verkehrs einerseits und den berechtigten Interessen der An­rainerin­nen und Anrainer, die unmittelbar an Bahnhöfen, Verschiebebahnhöfen und so weiter leben, hergestellt wird. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Der Bericht führt auch aus, dass die Personenverkehrsliberalisierung und die Frage der Fahrgastrechte noch nicht gelöst sind. Ich glaube, daran müssen die Regierung und insbesondere das Ressort noch weiter arbeiten.

Wichtig sind mir auch die europäischen Aspekte unseres Schienennetzes, insbeson­dere in Richtung der neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, und es geht dabei auch um den Weg der Kooperationen unserer Bahn mit den Nachbarn, insbesondere mit der Bundesrepublik Deutschland, aber auch mit Ungarn. Das sind meines Erach­tens interessante Perspektiven, damit wir das Konzept der europäischen Netze auch in unserer Nachbarschaft zügig und konsequent umsetzen können. Dazu gehört der Ausbau der großen Verkehrskorridore im Rahmen der transeuropäischen Netze, und wesentlich dabei ist auch der Ausbau der Logistikdrehscheiben. Ich habe schon gesagt: Die Schnittstellen müssen geebnet und verbessert werden, damit der Transfer von einem Verkehrsträger auf den anderen leichter vor sich geht.

Folgendes ist mir auch aufgefallen: Es ist wichtig, dass man gerade bei Betrieben, die auf die Bahn setzen – und das finde ich doch positiv, dass Betriebe sagen, sie sind überzeugt von den Qualitäten der Bahn! –, deren Kundenwünsche berücksichtigt.

Wir haben bei der großen Katastrophe nach dem Orkan Kyrill gerade wieder erlebt, dass nicht genügend Waggonmaterial für die verladende Wirtschaft bereitgestellt wer­den konnte. Das ist ein Thema, das uns bewegt, weil es wichtig ist, wenn wir den Anspruch von mehr Verlagerung auf die Schiene beherzigen und umsetzen wollen. Da ist noch viel zu tun. Das Waggonmaterial ist veraltet und auch die Quantität ist zu klein. Da gilt es, noch weiter zu justieren und vor allem noch weiter zu investieren, damit wir dieses sinnvolle Miteinander von Straße, Schiene und Wasser in Zukunft besser um­setzen können.

Ich meine auch, dass die Frau Staatssekretärin in den letzten Wochen ein gutes Signal gesetzt hat, insbesondere im Bereich des Donauausbaus. Da ist noch viel zu tun, und es gibt klare Konzepte. Ich stehe nicht an zu sagen, dass diese Veranstaltung wieder den Fokus auf dieses Thema gerichtet hat, und ich glaube, es gilt jetzt, auch ent­sprechende Umsetzungsmaßnahmen zu setzen, damit wir zu einer befriedigenden Lösung für die einzelnen Verkehrsträger kommen. Die Donau spielt im Konzert von Straße und Schiene ebenso mit, und jeder Verkehrsträger hat seinen richtigen Platz. (Beifall bei der ÖVP.)

16.32


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte. (Bundesrat Schennach: Dem Herrn Kühnel zu Ehren! Bundesrat Dr. Kühnel: Mir zu Ehren? Danke!)

 


16.32.12

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatsekretärin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Kneifel, nur, weil kurz angesprochen wurde, es gehe nicht nur um den Verkehrsträger Schiene und man dürfe den Lkw nicht verteufeln: Wenn der Lkw wirklich nur diese Rolle übernehmen würde, die du angeschnitten hast, nämlich die Zubringerrolle von der Schiene zum Ziel direkt vor Ort  (Bundesrat Kneifel: Von


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