„verteufeln“ habe ich nicht gesprochen! Das habe ich nicht gesagt!) – Du hast nur gemeint, man solle alle ernst nehmen, alle seien wichtig, und vor allem habe jeder seine Rolle. – Also: Wenn der Lkw sich auf die Rolle beschränken würde, von der Eisenbahn zum Haushalt zu liefern, dann hätten wir einen anderen Modal Split in diesem Bereich, und dann wäre ich auch ganz zufrieden. – Das wollte ich dir nur sagen. Da stimme ich dir zu. Wenn wir uns da einig sind, müssten wir allerdings noch einige Maßnahmen initiieren.
Aber zurück zum Bericht der Schienen-Control GmbH: Dieser Bericht ist wirklich sehr informativ und sehr umfassend. Er wirft jedoch einige Fragen auf, allerdings nicht an die Schienen-Control GmbH, sondern eher an das Ministerium. Zum Beispiel stellt sich folgende Frage: Wenn der Herr Minister im Vorwort davon schreibt, dass die finanzielle Sicherheit im Zusammenhang mit der Investitionspolitik im Eisenbahn-Infrastruktursektor durch den ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan 2007 bis 2012 gegeben wäre, dann ist diese Aussage nicht nachvollziehbar, denn meines Wissens platzen die meisten Projekte ja schon jetzt aus allen Nähten – und da ist noch nicht einmal der Brenner Basistunnel mit einberechnet.
Wie der jetzt auf die Idee kommt, dass alle Infrastrukturmaßnahmen, die geplant wären, ganz einfach finanziert werden könnten, ist nicht ganz klar und auch nicht erklärt.
Wenn man dann noch dazu im Bericht sieht, dass es eine Menge von Langsamfahrstellen gibt – und deren Anzahl immer größer wird –, muss man sagen, das ist ein großes Problem, gerade im Nahverkehr! Und dann dürfte, so denke ich, mit der Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen vielleicht doch nicht immer alles so schnell funktionieren, wie wir es gerne hätten.
Ein weiteres Thema sind die Nebenbahnen. Im Bericht ist nachzulesen, dass gerade bei den Nebenbahnen Infrastruktur manchmal zu nicht gerechtfertigten überhöhten Preisen beziehungsweise sogar zu Preisen zur Verfügung gestellt wird, die einen weiteren Verkehr darauf verhindern.
Es ist natürlich eine Frage, wie die ÖBB ihre Preise gestaltet. Auf der anderen Seite müsste sich, so denke ich, auch das Ministerium Gedanken darüber machen, wie man denn behaupten kann, Nebenbahnen rentieren sich nicht, die verursachen zu viele Kosten und müssen geschlossen werden, wenn auf der anderen Seite die ÖBB für diese Infrastruktur zum Teil derart hohe Preise verlangt, dass es dann gerade dadurch unrentabel wird.
Ein weiterer Punkt, der auch im Bericht angesprochen wird: Es gibt bei der Ausschreibung von Strecken, auf denen die ÖBB – zum Teil gesetzwidrig! – nicht tätig ist, keine ausreichende Interessentensuche. Da wäre meine Frage auch an das Ministerium: Wird es da Maßnahmen geben, dass diese Probleme künftig anders geregelt werden beziehungsweise wie kann man neue Interessenten finden, die einen Streckenabschnitt betreiben möchten, den die ÖBB derzeit eben gesetzwidrig nicht betreibt?
Ein weiterer Punkt, von dem ich schon ganz gerne hätte, dass ihn die Frau Staatssekretärin beantwortet: Es gibt im Bericht einige Anregungen für Änderungen der Rechtslage, zum Beispiel, dass die Kompetenzen der Schienen-Control GmbH auf nicht vernetzte Bahnen ausgeweitet werden sollen, sofern da ein Diskriminierungsverdacht besteht. Wie weit könnte sich das Ministerium aufraffen, solche Vorschläge auch umzusetzen?
Schließlich möchte ich noch Folgendes anmerken – nur weil vorhin alles so bunt dargestellt und schöngeredet wurde; der Bericht ist auch wirklich schön, aber das heißt
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