nicht unbedingt, dass mit dem Schienenverkehr in Österreich immer alles so positiv abläuft: Auf der Umschlagseite steht ein sehr nettes Vorwort, das lautet:
„Ein symbolträchtiges Bild. 30 Jahre nach der letzten Fahrt einer Dampflok im Planbetrieb und 15 Jahre nach Beginn der Liberalisierung mit der Richtlinie 91/440 steht das Signal für die alte Bahn zwar unwiderruflich auf ‚Halt‘, das für die Neue Bahn aber immer noch nur auf ‚Frei mit 40 km/h‘.
Das zeigt sich in zahllosen technischen und bürokratischen Hindernissen, aber auch in einer nach wie vor die übrigen Verkehrsträger bevorzugenden Verkehrspolitik in der EU und anderswo.
Die österreichischen Regulierungsbehörden – Schienen-Control Kommission und auch -GmbH – tun jedenfalls ihr Bestes, um das Signal endlich auf ‚Frei‘ zu stellen.“
Ich würde mir wünschen, dass auch das Ministerium sein Bestes dazu beiträgt! (Beifall bei den Grünen.)
16.37
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Staatssekretärin Kranzl, Sie sind am Wort. – Bitte.
16.37
Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja ausführlich auf den, so glaube ich, sehr positiven Bericht eingegangen worden, der hier vorliegt. Daher möchte ich darauf nicht im Detail eingehen, sondern nur auf einige wenige Anregungen:
Ich glaube, Sie werden mit mir übereinstimmen, dass der Verkehr wahrscheinlich eine der wesentlichen Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte darstellt. Sämtliche Studien weisen darauf hin, dass Österreich – besonders durch seine zentrale Lage innerhalb des sich erweiternden und ständig verändernden Europa – eine Schlüsselrolle einnimmt und dass der Verkehr – speziell der Güterverkehr auf der Straße – leider Gottes in ganz großem Maße, nämlich um 55 Prozent, zunehmen wird.
Das sind Prognosen, die ganz einfach gar keinen anderen Schluss zulassen, als dass nach Wegen und nach Möglichkeiten gesucht werden muss, wie es tatsächlich gelingen kann, bestimmte Verkehrsströmungen zu verlagern.
Ich bekenne mich offen dazu, dass der Lkw-Verkehr selbstverständlich für Nahegüter, für Güter, die innerhalb Österreichs transportiert werden, ganz wesentlich und wichtig ist, dass der Lkw-Verkehr vor allem in der Trimodalität ganz wichtig sein wird, wenn man ernsthaft Modal Split betreibt, und dass das natürlich auch ein ganz ausgeklügeltes logistisches System erfordert.
Ich bekenne mich aber auch dazu, dass es uns gelingen muss, den durchfahrenden Verkehr tatsächlich noch wesentlich stärker auf die Schiene zu bringen, und dass es da natürlich großen Handlungsbedarf gibt – auch was das vorhandene Waggonmaterial betrifft –, das ist überhaupt keine Frage.
Tatsache ist aber, dass man jene umweltfreundlichen Verkehrsträger sehr wohl wesentlich stärker ansprechen muss. Man muss jedoch auch Kritikpunkte, die es durchaus auch von Logistikunternehmungen und von der Seite der Wirtschaft gibt, ernst nehmen, denn nur wenn der Schienenverkehr attraktiv gemacht wird, wird es auch gelingen, Güter tatsächlich verstärkt auf der Schiene zu transportieren.
Ich bedanke mich auch für den Hinweis, dass die Wasserstraße ein Hoffnungsträger ist. Es ist ein wichtiges Anliegen, genau diese Chance, dieses Potential, das in ihr liegt,
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