BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 128

Ich spreche mich also auch klar dagegen aus, dass rigoros im Prinzip durchaus notwendige Verkehrsstrecken nicht weiter betrieben werden sollen, denn das sind, wie gesagt, existentielle Voraussetzungen, besonders für den ländlichen Bereich, um auch da die Attraktivität entsprechend zu erhöhen.

Ich möchte aber abschließend noch auf einen Punkt hinweisen, der mir besonders wichtig ist, weil mitunter oft das entsprechende Know-how österreichischer Firmen, die besonders im Eisenbahnsektor tätig sind, unterschätzt wird.

Ich darf vielleicht Folgendes besonders zum Anlass nehmen: Ich war kürzlich in Vene­zuela. Es gibt auf unserem heimischen Markt Spezialisten – ob das VAE ist, Spezialist für Weichentechnologie, ob das Siemens ist, Spezialist für entsprechende Schienen­fahrzeuge, ob das Frequentis ist, die im Bereich Informations- und Kommunikations­technologien tätig ist –, die wirklich – man muss es sagen – riesengroße Chancen eröffnen können. Das gilt zum Beispiel für den Infrastrukturbereich, denn Venezuela ist nicht nur ein Land, das mit Erdölvorkommen, mit Aluminium, mit Gold und Eisen gesegnet ist, sondern das vor allem auch riesengroße Infrastrukturvorhaben hat.

Da ist es gelungen, einerseits Übereinkommen – Memoranda of Understanding – zu vereinbaren, und auf der anderen Seite auch diese Kontakte zu eröffnen. Es wird ein Joint Venture mit einem venezuelanischen Partner geben, an dem VAE mittlerweile einige Jahre gearbeitet hat.

Es ist aber auch im Bereich eines Zellulose- und Papierstoffwerkes gelungen, ein Projekt der Firma Andritz, das 24 Jahre lang verfolgt worden ist, zu einer Vorvertrags­unterzeichnung zu bringen. Alleine dieser eine Vertrag bedeutet für Österreich 300 Mil­lionen US-Dollar in der Erstphase und 200 Millionen US-Dollar in der Zweitphase, also 500 Millionen. Insgesamt geht es für die Firmen, die dabei gewesen sind, um 1,3 Milliarden – die Chance für den österreichischen Wirtschaftsstandort und vor allem damit verbunden auch für den österreichischen Beschäftigungsstandort sind.

Ich möchte das nur unterstreichen, weil Österreich besonders im Eisenbahnbereich über ein riesengroßes Know-how verfügt. Da brauchen wir uns überhaupt nicht zu verstecken, ganz im Gegenteil: Das sollte noch wesentlich stärker betont werden!

Ich hoffe daher auf Ihre Unterstützung. Ich glaube, es gibt viel im Bereich Infrastruktur und Verkehrsstruktur zu tun. Ich bekenne mich dazu, dass vor allem umweltfreundliche Verkehrsträger wesentlich stärker forciert werden sollen, und wir sind auch offen für positive und konstruktive Ideen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Bundesräten der Grünen.)

16.46

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Daher ist die Debatte geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung, und ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit ange­nommen.