Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich eröffne die 750. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 749. Sitzung des Bundesrates vom 31. Oktober 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Reinhard Todt und Helmut Wiesenegg.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen zur Fragestunde.
Ich begrüße Herrn Minister Pröll herzlich in unserer Runde. (Allgemeiner Beifall.)
Bevor ich jetzt – um 9.04 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1592/M, an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Erwin Preiner, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Erwin Preiner (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht als Umweltminister zur Reduktion des Ausstoßes von CO2 durch österreichische kalorische Kraftwerke unbedingt notwendig zu initiieren?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Danke. – Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Herr Bundesrat Preiner! Zu dieser Frage muss man einmal kurz ausholend feststellen: Wo stehen wir, und was sind die Herausforderungen, die wir insgesamt zu erledigen haben?
Wir haben mit dem Kyoto-Abkommen und mit der nationalen Verpflichtung, minus 13 Prozent auf Basis 1990 zu erreichen, ein sehr ambitioniertes Ziel in der Klimastrategie auch definiert und arbeiten nun daran, in den verschiedenen Sektoren – das ist die Energieproduktion, das ist die Industrie, das ist die Raumwärme, das ist der Verkehrsbereich – mit den einzelnen Maßnahmen das Ziel zu erreichen.
Zu der von Ihnen gestellten Frage, was im Bereich der Stromproduktion vor allem in kalorischen Kraftwerken zu tun ist, sei eines klar und deutlich gesagt: Im Bereich der Vereinbarung von Kyoto gibt es eine Möglichkeit, für die Industrie und auch für die
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