BundesratStenographisches Protokoll750. Sitzung / Seite 45

derts der Grundstein dafür gelegt worden ist, dass Österreich dieser wichtigen Organi­sation beigetreten ist.

Diese Organisation ist meiner Ansicht nach auch deswegen wichtig, damit wir in Euro­pa nicht von den führenden Trägerraketennationen wie USA und Russland abhängig sind, sondern dass Europa hier auf eigenen Beinen steht.

Die „Ariane“ ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Erfolgsgeschichte. Die Ausfallquote bei dieser Trägerrakete ist ausgesprochen gering, und sie ist so gut, dass auch von anderen immer wieder versucht wird, sie zu kopieren.

Damit hat Europa Unabhängigkeit erreicht, aber auch etwas, was ganz besonders bedeutend ist, nämlich dass es Forschung und Entwicklung auf diesem wegweisenden technologischen Gebiet in Europa gibt und weiterentwickelt wird, damit vor allem auch der Wirtschaftsstandort Österreich und Europa gesichert werden kann. Denn wir müs­sen uns dessen bewusst sein, dass heute sehr viele Länder in der Welt auch in der Raketentechnologie Fortschritte erzielt haben – ich darf in diesem Zusammenhang nur an die großen Krisenherde in Südostasien, Südwestasien erinnern, vor allem Iran, Afghanistan, Pakistan und Indien – und immer wieder versucht wird – in Pakistan etwas weniger –, hier entsprechende Technologie zu entwickeln, teilweise auch auszu­spionieren, um sie in diese Länder zu bringen und Trägerraketen im weitesten Sinne, die für verschiedene Dinge verwendet werden können, zu konstruieren und auch zu produzieren.

Österreich ist, wie gesagt, 20 Jahre bei dieser Organisation dabei, und der österreichi­sche Beitrag pro Jahr macht mindestens 14 Millionen € aus als Basisbeitrag – für jene, die noch in Schilling rechnen: ungefähr 200 Millionen Schilling –, und weiters beteiligt sich Österreich auch an den verschiedensten Programmen, sodass wir im Endeffekt pro Jahr 35 Millionen € – zirka 500 Millionen Schilling – der ESA zur Verfügung stellen. Von dieser Summe kommt immer wieder ein Teil nach Österreich zurück. Vor allem im Raum Graz wird sehr viel für die Weltraumtechnologie getan.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass ich sehr erfreut bin, dass auch die Grünen diesem Protokoll zustimmen werden. Ich finde, das ist ein Signal in Richtung Nachhal­tigkeit und zeugt sicher auch von einem hohen Maß an Vernunft, denn wenn wir for­schen, können wir am besten versuchen, den Klimawandel vielleicht doch noch etwas zu bremsen.

Meine Fraktion stimmt diesem Protokoll in jeder Hinsicht mit Freude zu. – Ich danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Mitterer.)

11.15

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Schennach.

 

11.16.02

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister Hahn! Sie sind zwar nicht ressortzuständig, aber wir haben uns darauf geeinigt, dass Sie heute hier sind.

Meine Damen und Herren! Österreich ist jetzt das letzte Mitgliedsland, das der Verlän­gerung zustimmt, nachdem wir bereits 2001 und 2006 zugestimmt haben. Und es macht ja durchaus Sinn, wie Herr Kollege Kühnel gesagt hat, nämlich primär im Hin­blick auf wirtschafts- und forschungspolitische Vorteile, die daraus erwachsen. Diese sind immanent und bringen sowohl für österreichische Forschungseinrichtungen – und insofern ist es ja gar nicht so unglücklich, dass Herr Bundesminister Hahn da ist, denn es geht ja auch um Forschungsfragen – Impulse, als auch für österreichische Unter­nehmen, die direkt an der Produktion der Rakete beteiligt sind.