reicht worden ist, neuerlich eine Erhöhung der Unterstützung anzustreben. Durch die jetzige Erhöhung profitieren ja auch Familien mit behinderten Kindern. Gerade in den Bereich behinderter Kinder – denken Sie etwa an die Ausstattung mit speziellen Büchern für sehbehinderte Kinder – geben wir sehr, sehr viele zusätzliche Gelder. Ich kann Ihnen auch garantieren, dass das 2008 ein nächster Punkt sein wird, den wir in Angriff nehmen, so wie wir auch alles, was wir bisher versprochen haben, umgesetzt und jetzt in diesem Paket beschlossen haben.
Zum Thema „Familie & Beruf Management GmbH“: Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Ministerien nicht einfach nur als Ministerium dastehen, sondern sehr hervorragend funktionierende Organisationseinheiten mit ausgezeichneten Expertinnen und Experten sind. Ich sehe auch tagtäglich in meinem Ressort, das einen sehr breiten Themenbereich umfasst, dass die Qualität dieser Expertinnen und Experten ermöglicht, dass man Kooperationen, Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, Management-Qualifikationen und entsprechende Umsetzung von Zielen gewährleisten kann.
Ich habe hohes Vertrauen in die Qualität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums. Daher ist es auch mein erklärtes Ziel, diese „Familie & Beruf Management GmbH“ wieder in das Ministerium rückzuführen, denn es ist für mich ganz klar, dass das eine Kompetenz und eine Aufgabe der zuständigen Fachexperten ist, die in diesem Ministerium in hoher Anzahl zur Verfügung stehen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir damit in die richtige Richtung gehen.
Tatsache ist jedoch, und das wurde mehrfach erwähnt, dass wir mit dieser jetzt vorliegenden Gesetzesmaterie nichts anderes beschließen als die Überführung der Kompetenz, ein wesentlicher Schritt allerdings, um uns überhaupt in die Lage zu versetzen, hier Veränderungen anzustreben.
Wir haben aber auch bereits Veränderungen vorgenommen, indem wir erstmalig entsprechende Arbeitsüberprüfungen durchgeführt haben. Wir haben auch Zeittabellen vorgelegt. Wir haben die bisher dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in das Ministerium eingegliedert, um die zukünftigen Vorhaben auch mit anderen Fachexperten entsprechend abstimmen und in einer übergreifenden Aktivität schon gemeinsam an diesen Dingen arbeiten zu können.
Wir haben hier auch einen relativ hohen Geldbetrag zur Finanzierung innovativer Kinderbetreuung, worüber auch weiterhin – natürlich entsprechend offengelegt – entschieden wird. Wir haben hiezu auch schon etliche Anfragen adäquat beantwortet.
Ich bin zutiefst überzeugt, dass wir nach der Bewältigung der arbeitsrechtlichen Problemstellungen durch die derzeit laufenden und gültigen Verträge eine gute Lösung für diese Organisationseinheit finden werden. Es ist allerdings so, dass ich diesen Bereich übernommen habe und davon ausgehen muss, dass gültige Gesetze, die wir auch von Arbeitsrechtlern überprüfen haben lassen, derzeit nur sehr, sehr schwer oder nur zu extrem hohen Kosten veränderbar sind, die der kaufmännischen Sorgfaltspflicht nicht entsprechen würden. Daher denke ich, dass wir uns mit einer Eingliederung ins Ministerium, mit einer sehr genauen Vorgabe der nächsten Projekte und mit einer klaren Überprüfung des Tätigkeitsspektrums bis zum Zeitpunkt der vollständigen Eingliederung in das Ministerium über Wasser halten können. Ich hoffe, dass wir es noch in dieser Legislaturperiode schaffen, die vollständige Eingliederung ins Ministerium umzusetzen.
Ich danke Ihnen vielmals! Das ist ein weiterer Schritt, um die nächsten großen Steine für die Kinderbetreuung aus dem Weg zu räumen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Breiner.)
12.06
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