BundesratStenographisches Protokoll750. Sitzung / Seite 68

Vertreterin oder einen Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend die Zustimmung gegeben werden kann.

Der Statistikrat hat aber doch eine zu wichtige Funktion und verdient deshalb auch keine verkürzte Betrachtungsweise, weil er im Bereich des Statistikwesens in Öster­reich die Kontrolle über die tägliche Arbeit der Statistik Austria wahrzunehmen hat, die durch EU-Normen oder durch Bundesgesetze geregelt ist. Kollege Molzbichler hat ja bereits ausgeführt, dass die Aufstockung im Bereich der Gesundheitsstatistik durchaus Sinn macht, weil das Gesundheitswesen in Österreich eine große Bedeutung hat und das beste Gesundheitssystem der Welt auch eine entsprechende statistische Aufberei­tung verdient und braucht.

Dafür bedarf es, wie gesagt, auch einer dementsprechenden Kompetenz durch einen Gesundheitsexperten – oder noch besser durch eine Gesundheitsexpertin, denn man kann ja den Statistikrat nicht unbedingt als Frauenriege bezeichnen. Ich bin mir aber sicher, dass der Frau Gesundheitsministerin diesbezüglich etwas einfallen wird.

Ich möchte hier auch noch anregen, dass die Situation mit dem europäischen Statistik­institut Eurostat noch verbessert werden könnte, dass man hier noch Verbesserungen herbeiführen kann, damit wichtige Erkenntnisse von Österreich in die EU und natürlich auch von der EU zurück kommen.

Und weil wir gerade bei der EU sind, darf ich doch voller Stolz auch noch anmerken, dass eine Evaluierung der europäischen Statistikinstitute – bisher wurden 21 Institute evaluiert – gezeigt hat, dass das österreichische Statistikinstitut, also die Statistik Aus­tria, hier im absoluten Spitzenfeld ist beziehungsweise an der Spitze liegt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir deshalb auch ein Bedürfnis, die hervorra­gende Arbeit der Statistik Austria zu erwähnen und hervorzuheben. Ich sage das auch aus eigener Erfahrung, weil ich bei der letzten Volkszählung – das ist schon eine Weile her – als Leiter des Meldeamtes der Stadt Feldkirch in einer Arbeitsgruppe mit der Sta­tistik Austria war und ich deshalb auch diese hervorragende Arbeitsweise aus eigener Sicht bestätigen kann. Basierend auf diesen Daten wurde damals ja dann das ZMR, das Zentrale Melderegister, aufgebaut, und wir wissen alle, dass dies aus heutiger Sicht – insbesondere aus Sicherheitsgründen – nicht mehr aus dem Staate Österreich wegzudenken ist.

Abschließend – und ich glaube, ich spreche hier auch im Namen von Ihnen allen, ver­ehrte Kolleginnen und Kollegen – einen herzlichen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Statistik Austria und den Statistikrat für die hervorragende Dienstleis­tung. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)

12.47

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

12.47.43

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich kann mich den beiden Vorrednern nur anschließen und ich denke, wir werden uns bald noch einmal hier zusammensetzen müssen, denn für den gesamten Bereich der Bildung – da beziehe ich jetzt sowohl die Schule als auch die Hochschule ein – besteht ein dringender Bedarf an Daten. Es gibt sie nicht, es werden auch in den Ländern die Daten nicht erhoben, und gerade in der gesamten Diskussion um die neue Mittelschule haben wir gemerkt, dass es einfach keine verfüg­baren Daten gibt.

Warum? – Ich mache es auch ganz kurz. Ich bedanke mich bei den Fraktionen der SPÖ und der ÖVP, die sich im Rahmen der Ausschussberatung auf die Kritik hin, dass