Ich weiß es nicht – es ist nicht mein Bundesland, daher weiß ich es noch ein bisschen weniger –, aber wenn man so um sich schlägt wie Herr Pröll, hat man üblicherweise einen Grund dafür. (Ruf bei der ÖVP: Wo haben Sie das her?!) – Also, dass er um sich schlägt, das kann ich mir täglich im niederösterreichischen Landesfernsehen anschauen. (Bundesrat Boden: „Pröll heute“!) – Im Pröll-Sender, ja. (Bundesrätin Roth-Halvax: ... Kalina!) – Aber auch das ist jetzt sozusagen nur der Hintergrund dieses Konflikts.
Wir haben das erlebt, und das hat sich bis in die Medien herumgesprochen. Also, mit Verlaub gesagt, der Raiffeisen-eigene „Kurier“ ist ja nicht gerade als Parteiblatt der SPÖ anzusprechen, und wenn der ... (Bundesrätin Zwazl: Aber abonniert haben Sie ihn, weil ...!) – Nein, wir haben ihn nicht abonniert, wir haben ein ordentliches Service unserer Fraktion für die Mitglieder! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Stadler – eine Ausgabe der Zeitung in die Höhe haltend –: Wir haben die „Krone“ auch!) – Ich an Ihrer Stelle würde mich einmal bei Kollegem Zögernitz beschweren, wenn ihr keine Zeitungen bekommt.
Nein, das ist sicherlich keine Zeitung, die die Geschäfte der SPÖ erfüllt, das ist sicher keine Zeitung, die die Propaganda der SPÖ verbreitet, aber es ist eine offensichtlich gut informierte Zeitung. – Herr Pröll versucht also auf Teufel komm raus vergessen zu machen, dass er sechs, sieben Jahre lang bei der unsozialen Politik der Regierung Schüssel eifrigst mitgemacht hat (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Das wird ihm nicht gelingen!), und er hat jetzt entdeckt, wie er sich absetzen kann, beziehungsweise glaubt er entdeckt zu haben, wie er sich absetzen kann.
Gut, wenn er glaubt, das ist ein Weg, will ich das nicht werten, aber ... Bitte? (Zwischenruf bei der ÖVP.) – In Ordnung! Wer hat Ihnen denn das gesagt? – Der Pröll?
Tatsache ist, dass die Nachricht, dass bei Ihnen überlegt wurde, die ganze 15a-Vereinbarung abzulehnen (Bundesrätin Roth-Halvax: Na geh!) – und dass Ihr Verhalten im Sozialausschuss knapp neben dieser Tatsache gelegen ist, habe ich Ihnen schon gesagt, also insofern ist das sehr real –, schon eine Haltung darstellt, die nicht mehr in den Rahmen dessen passt, was man von einer Regierungspartei erwartet. (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist nicht meine Aufgabe, Mahnungen, Warnungen oder Drohungen auszusprechen ... (Bundesrätin Zwazl: Ist schon geschehen! Ist schon geschehen!) – Das habe ich nicht gemacht! Gut, wenn Sie es als Drohung, Mahnung oder Warnung empfunden haben, ist das Ihr Problem. (Bundesrat Reisenberger: Empfänger sind unterschiedlich!) – Dann muss irgendetwas im Unterbewusstsein unterwegs sein, das mir nicht bekannt ist. Bitte? (Bundesrätin Konrad: Über die Botschaft entscheidet der Empfänger!) – Gut, okay! Na, ich würde sagen: The medium is the message! Wie auch immer, jedenfalls ist das eben aufgrund bestimmter subjektiver Rezeptoren so, und die sind offenbar gegeben.
Ich gehe davon aus, dass es irgendwann einmal, vielleicht nach der niederösterreichischen Landtagswahl, die Möglichkeit geben wird, zu einer politischen Zusammenarbeit der beiden Regierungsparteien zurückzufinden. (Bundesrat Schennach: Das ist aber eine schön lange Zeit, wo da nichts ist!) – Wenn das so ist? Also ich bin dafür nicht zuständig! Ich bitte, diesbezüglich Erkundigungen einzuziehen! Ich glaube, dass es das Land braucht: nicht nur die Behinderten, sondern auch viele andere politische Baustellen.
Vielleicht, ich habe das schon gestern gesagt, hält es irgendjemand für Erfolg versprechend, hier den permanenten Dauerkrieg zu eröffnen. – Wir halten es jedenfalls nicht für Erfolg versprechend, sondern wir sind dafür, dass gearbeitet wird. Und wie
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