mit – zugegebenermaßen – großer Qualität agierend und zu glauben, nur an den Fäden ziehen zu müssen und alles tanzt nach deiner Pfeife. – Für jene, die sich unter einem Marionettenspieler nichts vorstellen können, habe ich etwas mitgenommen. Das sieht so aus, liebe Freunde (der Redner hält eine Holzmarionette in die Höhe): Da ist oben jemand, der an den Fäden zieht, und unten rührt sich dann alles so, wie sich der oben Ziehende das vorstellt. So viel dazu, damit sich das alle vorstellen können. (Ruf bei der SPÖ: Ist das ein Kasperl?) – Nein, das ist eine ganz unverdächtige Holzfigur.
Bei dieser Gelegenheit – und das ist auch erstmalig für mich – muss ich mich bei den Tiroler Grünen bedanken, die sich als einzige Partei für diese Bestrafungsaktion und diese Machtspielchen des Landeshauptmannes nicht hergegeben haben. Ich darf aus einem Schreiben zitieren, mit dem Einverständnis des Georg Willi, der dieses auch im Tiroler Landtag aufgelegt hat, wo er schreibt:
„An die Abgeordneten zum Tiroler Landtag, die Mitglieder der Tiroler Landesregierung sowie die PressevertreterInnen zur Information
Betrifft: Grüne Abgeordnete machen bei ÖVP-Machtspielchen nicht mit
Sehr geehrte Damen und Herren!
Es entspricht langjähriger Praxis im Tiroler Landtag, die Nominierung der den einzelnen Fraktionen nach ihrer Stärke zustehenden BundesrätInnen zu akzeptieren und sie einstimmig zu wählen.
Diesmal ist es etwas anderes. Diesmal wird im Landtag über eine Umreihung der ÖVP-BundesrätInnen abgestimmt. Warum diese Umreihung notwendig ist, wurde in mehreren Zeitungsartikeln der vergangenen Tage genau beschrieben: es geht darum, dass der Landeshauptmann nicht will, dass BR Hans Ager turnusmäßig Bundesratspräsident wird.
BR Ager hat dieses Amt schon einmal innegehabt, wofür er am 24. Juli 2003 von LH van Staa als damaligem Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz gewürdigt wurde. Jetzt hat sich BR Hans Ager aber an die einfachste Spielregel der ÖVP nicht gehalten: der Landeshauptmann schafft an!
BR Ager verteidigt sich zwar mit den Worten ,Schließlich habe ich ja nichts gestohlen und bin keine Schachfigur.‘ Aber BR Ager hat sich gegen den Landeshauptmann gestellt, weil er seinen Sessel nicht wunschgemäß für den abgetretenen Landesgeschäftsführer der Tiroler ÖVP, Georg Keuschnigg, geräumt hat. Dadurch ist er in Ungnade gefallen. Durch die Umreihung wird verhindert, dass er wieder Bundesratspräsident wird.
Dieses Vorgehen der ÖVP sollen die Landtagsabgeordneten heute absegnen. Wir GRÜNE geben uns für solche Bestrafungsaktionen der ÖVP nicht her und werden daher gegen diese Umreihung stimmen.“ – So weit Georg Willi.
Sie können versichert sein, dass ich mich mit Georg Willi davor nicht abgesprochen habe.
Ich würde noch ganz gerne einige Sequenzen einer unverdächtigen Person bringen, nämlich aus der Abschiedsrede unserer geschätzten Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach zu diesem Thema. Anna Elisabeth Haselbach – das wissen ja die meisten – war unsere sehr geschätzte Vizepräsidentin von der sozialistischen Fraktion. Sie war über 20 Jahre hier im Hohen Haus, über 11 Jahre als Vizepräsidentin. Sie sagte unter anderem – ich darf sie zitieren –:
„Verfassungen, meine Damen und Herren, verdienen Respekt. Änderungen bedürfen des höchsten Verantwortungsbewusstseins, der Umsicht und des Weitblicks. Und nicht
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