Es wurde hier fälschlicherweise angeführt, dass wir mit einem Anstieg der Kriminalität immer wieder zu tun haben beziehungsweise die Aufklärungsquote hinuntergegangen ist.
Ich darf Sie aufgrund von Daten und Fakten aufklären: Wenn ich mir den Sicherheitsbericht 2005 anschaue, so sehe ich, dass wir an Kriminalität 6 Prozent weniger zu verzeichnen gehabt haben. Das bedeutet, dass es 456 524 Vergehen und 148 748 Verbrechen gab. Im Bereich der Verbrechen sind die Kriminalitätsanfälle um 13,6 Prozent gesunken, bei den Vergehen um 3,2 Prozent. Das ist durchaus eine sehr stolze Bilanz, wie Sie zugeben werden!
Was die Aufklärungsquote betrifft, haben wir im Jahr 2005 andererseits gegenüber dem Jahre 2004 ein Plus von 1,5 Prozent und kein Minus zu verzeichnen, wie Sie das dargestellt haben. (Bundesrat Konecny: 2006 haben wir das wieder verloren!)
Mir ist es auch sehr wesentlich zu sagen, dass gerade bei den Straftaten gegen Leib und Leben die Aufklärungsquote 86,4 Prozent beträgt. Man muss sich das vorstellen: Verbrechen gegen Leib und Leben werden zu 86,4 Prozent aufgeklärt! Und deshalb ist das zweifellos eine sehr gute Bilanz. Bei den Sittlichkeitsdelikten haben wir eine Aufklärungsrate beziehungsweise einen -prozentsatz von 73,7 Prozent.
Sie haben die Wachkörperzusammenlegung erwähnt. Das hat mein Vorgänger gemacht, und ich bin ihm dankbar dafür, denn die Wachkörperzusammenlegung war zweifellos ein Meilenstein in der Sicherheitspolitik, dass nicht eine Gendarmerie und eine Polizei gegeben ist, dass nicht verschiedene Maßnahmen gesetzt werden müssen, was Führungskräfte betrifft, sondern dass eine klare Struktur gegeben ist. Diese Sicherheitsberichte 2005 und 2006 beweisen auch, dass das absolut in die richtige Richtung geht.
Im Jahr 2005 wurde auch die internationale DNA-Datenbank eingeführt. Wissen Sie, wer damals federführend war? Das ist mit österreichischer Unterstützung gemacht worden, dass die internationale DNA-Datenbank entwickelt wurde, dass DNA-Profile ausgetauscht werden können. Und ich werde Ihnen dazu beim Sicherheitsbericht 2006 noch einige Zahlen geben.
Darüber hinaus kann ich erwähnen, dass wir im Jahr 2005 hervorragende kriminalistische Erfolge im Bereich der Kinderpornografie gehabt haben, wo 147 österreichische Tatverdächtige angezeigt wurden. Wir haben großartige Erfolge im Bereich der Suchtgiftkriminalität. Es konnte Kokain im Straßenverkehrswert von 100 Millionen € festgestellt und sichergestellt werden. Auch zum Bereich Menschenhandel und Schlepperei ist im Bericht enthalten, welche großartigen Erfolge wir im Jahr 2005 gehabt haben.
Nun zum Sicherheitsbericht 2006: Dort hatten wir wiederum ein Minus, was die Kriminalitätsanfälle betrifft, und zwar vom Jahr 2004 auf das Jahr 2005 um 6 Prozent und vom Jahr 2005 auf das Jahr 2006 wiederum 2,6 Prozent. Das ist ebenso eine großartige Bilanz! Bei den Verbrechen gab es ein Minus von 9,2 Prozent. Es gab einen Rückgang bei den Einbruchsdiebstählen von 8,2 Prozent und bei Suchtgiftmissbrauch von 8,2 Prozent, bei Betrug von 9,1 Prozent, und so lässt sich diese Liste fortsetzen.
Wir haben aber auch negative Tendenzen – selbstverständlich! –; das muss man auch sagen und erkennen, damit man entsprechende Strategien entwickeln kann. Zum Beispiel gab es beim Raub ein Plus von 7,5 Prozent und bei den Diebstählen nach § 127 StGB ein Plus von 1,2 Prozent.
Aber trotzdem ist hier festzustellen, dass wir auch im Jahr 2006 einen deutlichen Rückgang gehabt haben, was die Kriminalitätsanfälle betrifft. Was stimmt, ist, dass wir gegenüber dem Jahr 2005 eine um 0,7 Prozent geringere Aufklärungsquote gehabt
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