Projekt – auch weiter entsprechend bewerben. Wir alle hoffen, dass viele, viele Leute aus der Illegalität herauskommen und sich diesem Betreuungsmodell anschließen. Wir werden deshalb diesem Gesetz gerne unsere Zustimmung geben. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Mag. Klug.)
20.05
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schöls. Ich erteile ihm dieses.
20.05
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte am Beginn meiner Rede ein differenziertes dreifaches Danke sagen in Anlehnung an unsere Diskussion, die wir hier am 20. Dezember geführt haben.
Kollege Klug, ich hätte nie gedacht, dass Sie am heutigen Tag Textbausteine unserer Reden zur Diskussion stellen werden, denn in der Diskussion vom 20. Dezember haben wir genau darauf hingewiesen, dass es noch Unsicherheiten gibt und dass es daher problematisch ist, das Gesetz so wirksam werden zu lassen. (Bundesrat Mayer: Besser spät als nie!) Herr Bundesminister Buchinger und Kollege Kalina haben uns gesagt: Es ist alles paletti! Schaut auf die Homepage, dann kennt ihr euch aus! – Wir haben hier in dieser zweiten Kammer diese Problematik sehr lange diskutiert und dann auch gemeinsam mit den Grünen einen Antrag beschlossen.
Und hier der erste Teil meines ehrlichen und vollen Dankes an Herrn Bundesminister Bartenstein und an Frau Bundesministerin Kdolsky, die den Bundesrat entsprechend ernst genommen haben, unsere Empfehlungen in ihren Wirkungsbereichen sofort umgesetzt haben und bereits wenige Tage nach unserem Antrag gebeten haben, da Menschlichkeit walten zu lassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister Buchinger, bei Ihnen hat es ein bisschen länger gedauert, bis dieser Sickerprozess durchgekommen ist. Es hat einiges an Überzeugungsarbeit bedurft, aber ich bin froh darüber, dass Sie in der Zwischenzeit schon draufgekommen sind, und Sie werden sehen, nach dem 9. März wird das Erwachen noch größer sein. Es genügt nicht, wenn eine Werbeagentur in Niederösterreich Herzen affichiert und versucht, den Eindruck zu erwecken, als ob alles in Ordnung wäre. Eine wirklich soziale Politik, wie sie das Land Niederösterreich unter Landeshauptmann Dr. Pröll macht, schaut anders aus! Daher sind wir Niederösterreicher froh, dass wir gemeinsam mit unseren Vorarlberger Freunden Wegweiser waren, um Sie zu diesem Einlenken zu bewegen. Daher haben wir einmal die heutige Vorlage, um Rechtssicherheit zu geben.
Weil die Zeit schon sehr vorgeschritten ist und ich das nicht unnötig lang ausdehnen möchte: Herr Bundesminister Buchinger, bei Ihnen sage ich ausnahmsweise: Schwamm drüber, dass es länger gedauert hat, bis Sie draufgekommen sind, was Sozialpolitik ist – und bei euch beiden bedanke ich mich herzlich. (Beifall bei der ÖVP.)
20.08
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Saller. Ich erteile ihm dieses.
20.08
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Sehr geehrte Kollegenschaft! In Salzburg hat das Rote Kreuz unter Direktor Gerhard Huber ein interessantes und diskussionswürdiges Drei-Säulen-Modell vorgelegt, welches auf der einen Seite eine Verbesserung für Personen vorschlägt, welche Betreuung und Pflege zu Hause erfahren, auf der anderen Seite
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