BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 100

Das Zweite, zu dem ich einige Worte sagen möchte und das mir auch ganz besonders am Herzen liegt: Österreich ist zugegebenermaßen ein kleines Land, Österreich hat sich in der Vergangenheit trotzdem – oder vielleicht gerade deshalb – überproportional an internationalen Aktionen und Einsätzen der UNO beteiligt. Mir tut es fast ein biss­chen leid, jetzt, wo Hoffnung besteht, dass Zypern doch noch einmal eins wird, dass das österreichische Engagement der Friedenserhaltung vor einigen Jahren aufgege­ben wurde. Es wäre schön gewesen, wenn es Österreicher gewesen wären, die viel­leicht in einigen Jahren dort die Demarkationslinien hätten abbrechen können, aber sei’s drum. Wir haben viele Jahre lang dazu beigetragen, dass es dort zu keinen offe­nen Konflikten gekommen ist.

Österreichische Soldaten stehen am Golan und haben auch dort ihren Beitrag dazu geleistet, dass es ruhig – so ruhig es halt in dieser Weltgegend geht – geblieben ist. Ich glaube, das hat nicht nur – und auch das soll man nicht vernachlässigen – Zehntau­senden Österreichern, die inzwischen nicht mehr so jung sind oder die nicht mehr alle jung sind, eine prägende Erfahrung für ein Leben gebracht, denn es gibt nicht so viele Österreicher, die lange unter schwierigen Bedingungen im Ausland leben. Die, die in Zypern und am Golan gewesen sind, haben alle etwas gelernt. Das hat ihr Leben ge­prägt, hat ihnen eine Dimension der Erfahrung gebracht, die sie als bloße Urlauber in diesen Regionen nicht hätten sammeln können, und insofern ist das auch für unser Land wertvoll. Aber davon abgesehen: Es hat auch unserem Land eine internationale Anerkennung gebracht, die wir gut brauchen können.

Deshalb tut es mir weh – ich sage das ganz deutlich –, dass wieder zum Teil politisch, aber noch mehr medial ein durchaus vergleichbarer Einsatz, nämlich der in Darfur oder an der Grenze zu Darfur, in der Weise diffamiert wird, wie das in diesen Wochen ge­schehen ist. Ja, es ist eine schwierige Operation, ja, es ist eine gefährliche Operation. Ich kann mich da mit Norbert Darabos völlig solidarisieren: Wenn es nicht gefährlich wäre, hätten wir ja auch die Sängerknaben schicken können, sagt er etwas rotzig, aber durchaus zutreffend.

Es geht darum, Menschen zu schützen, es geht darum, Flüchtlingen das materielle Überleben und das Überleben ohne Vergewaltigung und Anschläge zu ermöglichen, und das ist eine edle Aufgabe. Das ist eine Aufgabe, die unsere Soldaten in Gemein­schaft mit Kontingenten anderer EU-Staaten erfüllen, und es ist eine Aufgabe, die vor allem eines verdient: Unterstützung und Respekt.

Dass es beim Deployment dieser Einheiten Probleme gegeben hat – die auch gelöst wurden! –, ist sicherlich richtig. Aber mindert es die Bedeutung eines Einsatzes, wenn er in der Anlaufphase gewisse Schwierigkeiten hat? – Da hätte man eigentlich die Fuß­ball-Europameisterschaften schon absagen müssen, denn da haben wir genügend An­laufprobleme, fußballerische und infrastrukturelle. (Bundesrat Mayer: Vor allem in der zweiten Halbzeit!) Ja, ja, vor allem in der zweiten Halbzeit.

Nein, es ist ein Einsatz der Menschlichkeit, es ist ein Einsatz, der das Risiko wert ist, und es ist ein Einsatz, der auch beispielgebend sein kann. Es ist in dieser Form der erste Einsatz, wo man Flüchtlinge, überwiegend Bürger des Nachbarstaates, im Tschad unter Bedingungen, die alles andere als einladend sind, zu schützen hat. Es geht nicht nur darum, dort ein paar Wasseraufbereitungsanlagen hinzustellen, es geht tatsächlich um Schutz, um Aufklärung, und eventuell wird es auch zu bewaffneten Aus­einandersetzungen mit Personen kommen, die diese Flüchtlingslager oder ihre Insas­sen angreifen würden. Ja, das ist alles wahr – aber ist es ein Argument, das nicht zu machen?

Wir haben gerade in diesen Tagen viele Informationen im Fernsehen, in den Zeitungen über das, was im Jahr 1938 in Österreich passiert ist, als die Menschen flüchten muss-