BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 101

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ten. Ich gebe zu, mit einer gewissen Rührung erlebe ich immer wieder in den Erzählun­gen von denen, die dabei waren, dass es auch unter diesen entsetzlichen Bedingun­gen von damals Menschen gegeben hat, die denen, die verfolgt wurden, die flüchten mussten, zu Hilfe gekommen sind. Vorgestern habe ich eine Fernsehdokumentation über jüdische Flüchtlinge aus Österreich gesehen, wo mich am meisten beeindruckt hat, dass für eine Familie, die mit dem Zug in die Schweiz flüchtete – völlig überstürzt, ohne Nahrungsmittel –, der Zugsführer, dem das irgendwie bekannt wurde, weil sie auch sonst Probleme hatten – politische, sie wurden angepöbelt –, durch den Zug ging und Lebensmittel für diese Familie sammelte, damit sie bis zur Erreichung der Schwei­zer Grenze auch etwas zu essen hatten.

Das war Zivilcourage! Wir brauchen sie hoffentlich heute im eigenen Land nicht in die­ser Intensität. Aber diese Zivilcourage haben wir, wollen wir haben, haben auch unsere Bundesheerangehörigen. Sie ist im Tschad notwendig.

Deshalb sollte es das Gegenteil von dem geben, was in vielen Elementen der poli­tischen und medialen Debatte vorherrscht, nämlich rückhaltlose Unterstützung für diese Mission, die Menschenleben rettet und die nicht aus irgendeinem Eigeninteresse unternommen wird, sondern nur deshalb, um Menschen zu helfen. Und wenn es ir­gendetwas gibt, auch in der Außenpolitik, was das zentrale Element politischen Lebens ist, dann sollte es wohl das sein, Menschen zu helfen. (Allgemeiner Beifall.)

14.21


Präsident Helmut Kritzinger: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Ager. – Bitte.

 


14.21.12

Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Außenpoliti­scher Bericht – ich werde versuchen, wieder in diese Niederungen zurückzukommen, nachdem Kollege Konecny das sehr breit, aber richtigerweise gebracht und wieder dokumentiert hat, dass er auch ein Außenpolitiker mit Herz und Seele ist.

Ein großer Schwerpunkt, den du auch genannt hast, ist die Balkanregion. Von Anfang an, schon unter unserem EU-Ratsvorsitz, war das Stabilisierungs- und Assoziierungs­abkommen mit Albanien wichtig sowie die Aufnahme der Verhandlungen zu einem sol­chen Abkommen mit Bosnien und Herzegowina. Auch Serbien wurde auf seinem euro­päischen Weg unterstützt. Österreich stand auch dem Beitritt von Rumänien und Bul­garien sehr positiv gegenüber, der am 1. Jänner 2007 vollzogen wurde.

Gestern hat es einen kleinen Festakt in der bulgarischen Botschaft gegeben, wo der bulgarische Botschafter Naidenov voller Rührung von der Hilfe Österreichs, von der Hilfe der österreichischen Außenpolitik sprach, wo er sehr dankbar darüber gespro­chen hat, dass Österreich diesen Weg am Anfang mit Bulgarien und Rumänien mitge­gangen ist, und auch darüber, wie es damals geheißen hat, keine Zwei-Klassen-Ge­sellschaft in Europa haben zu wollen, sondern eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Das war eigentlich sehr berührend und war eine wunderschöne Sache, wobei auch die ös­terreichische Außenpolitik bestätigt wurde. Ferner wurden die substantiellen Beitritts­verhandlungen mit Kroatien eingeleitet und die ersten Verhandlungskapitel abge­schlossen.

Dass österreichische Außenpolitik in der Welt geschätzt wird, bewies man auch im Jahr 2006 wieder. Über 2 500 Österreicherinnen und Österreicher waren bei verschie­denen Friedensmissionen, wie wir gehört haben, in verschiedenen Teilen der Welt im Einsatz.

 


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