BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 102

Ein wichtiger Teil unserer Außenpolitik ist auch die Entwicklungszusammenarbeit. Hier wird Armut bekämpft und werden Brücken gebaut. Da ist nie genug Geld vorhanden, das ist schon klar. Nach oben sind da keine Grenzen gesetzt.

Das österreichische Außenministerium ist eine weltweit moderne Serviceeinrichtung mit seinen Botschaften, Konsulaten und Außenhandelsstellen, auch als Anlaufstellen für viele Landsleute in fremden Ländern, und ist auch für Österreich als Tourismusland von größter Bedeutung.

Positiv erwähnen möchte ich hier auch die Arbeit unseres Mitglieds in der Europäi­schen Kommission Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner, die für Außenbeziehungen der Union sowie für die europäische Nachbarschaftspolitik mitverantwortlich zeichnet.

Mein Dank gilt auch von dieser Stelle aus, wie jedes Jahr, für diesen tollen Bericht der Frau Außenministerin, auch Ihnen, Herr Staatssekretär, und dem gesamten Team der Mitarbeiter um Generalsekretär Kyrle, die übrigens auch immer sehr kompetent bei un­seren Ausschusssitzungen anwesend sind und zu allen Themen Auskunft geben.

Dieser Bericht ist wieder sehr umfangreich, eine Art Leitfaden, wie Kollege Konecny schon gesagt hat, für uns Außenpolitiker. Es ist alles drinnen, und er spart auch bri­sante Themen wie den Beitritt der Türkei nicht aus.

Auch die Schwerpunktsetzung für den gesamten Balkan, wie wir schon gesagt haben, erwies sich als goldrichtig. Und auch der nächstmögliche Termin für den Beitritt Kroa­tiens ist etwas, was uns Österreicher, nicht nur historisch gesehen, freuen sollte. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

14.25

Präsident Helmut Kritzinger: Zu Wort gelangt als Nächste Frau Bundesrätin Kon­rad. – Bitte.

 

14.25.29

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es ganz spannend, dass wir im Jahr 2008 über den Bericht aus dem Jahr 2006 sprechen, denn gerade bei der Außenpolitik hat das in gewisser Weise schon einen historischen Aspekt. Es war für mich ganz spannend, in diesem Bericht zu blättern und zum Beispiel zu lesen, was zum Thema Serbien und Kosovo im Jahr 2006 zu lesen steht. Man sieht das, was sich damals ereignet hat, natürlich jetzt im Jahr 2008 mit einer ganz anderen Sichtweise.

Ich möchte meine Ausführungen mit einem Lob beginnen; das hat mein Kollege Stefan Schennach, der heute leider nicht hier sein kann, mich dezidiert gebeten, auszurichten, nämlich ein Lob an die Außenkulturpolitik und an die zuständigen Beamten. Ich würde Sie bitten, das weiterzuleiten.

Was man in diesem Bericht über die österreichische Außenkulturpolitik lesen kann, ist wirklich spannend. Ich glaube, dass gerade die Kulturpolitik schon eine Möglichkeit ist, ein Bild von Österreich im Ausland, in anderen Staaten zu vermitteln, das über die Lipizzaner und Mozartkugeln hinausgeht.

Gerade deshalb freut es mich sehr, dass hier auch zeitgenössische Kunst gefördert wird, vor allem auch zeitgenössische Aspekte mit eingebracht werden. Sie ist wirklich ein ganz wichtiger Botschafter, wenn man so möchte, für den Staat Österreich.

Ich möchte nur ganz kurz ein paar Themen streifen, die in diesem Bericht angespro­chen wurden. Es hat ja schon Herr Konecny ausgeführt, dass man eigentlich Tage und Wochen reden könnte, wenn man über alles reden möchte, was in diesem Bericht aus­geführt ist.