BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 33

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chende Sicherheitsmaßnahmen für diese Strecke so getroffen werden, dass diese den Verkehrsteilnehmer auch wirklich zugute kommen.

 


Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Das ist Teil unserer Vorhaben. Gerade betreffend Sicherheit hat es eigene Besprechungen und auch Festlegungen mit Zeitplänen gegeben. – Ich kann das nur unterstützen. Das sehe ich so wie Sie.

 


Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage: Frau Bundesrätin Mag. Eibinger. – Bitte.

 


Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Minis­ter! Ich bleibe bei diesem sehr wichtigen Thema der Verkehrssicherheit. – Meine Frage dazu lautet: Welche Maßnahmen setzen Sie, dass eine Senkung der Unfallzahlen spe­ziell bei jungen Mopedlenkern erzielt werden kann?

 


Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Die Verkehrssicherheitsexperten haben festgelegt, dass sie sich wünschen würden, dass wir im Bereich der Ausbildung den Praxisteil ausweiten. Dazu gibt es zwei Möglichkei­ten, einerseits bei der Primärausbildung, andererseits bei der Phasenausbildung nach einer gewissen Zeit in der zweiten Phase. Wir bereiten hoffentlich noch knapp vor dem Sommer oder knapp nach dem Sommer, also jedenfalls im heurigen Jahr, eine diesbe­zügliche Novelle vor, gemäß welcher wir den Anteil der Praxisausbildung erhöhen.

Die Verkehrsexperten haben analysiert, dass sich mehr als ein Drittel der Unfälle ohne Fremdeinwirkung ereignet haben. Das heißt, es geht darum, den Lenkern möglichst frühzeitig mit Praxiselementen eine gewisse Sicherheit zu vermitteln.

Warum ich in diesen Diskussionen die Autofahrerorganisationen ÖAMTC und ARBÖ herangezogen habe, ist eine Preisfrage. Wir wollen einerseits den Praxisteil stärken, andererseits soll der Führerschein auch noch leistbar bleiben. Daher versuchen wir mit den Fahrschulen und den Autofahrerorganisationen, einerseits für einen verpflichten­den, andererseits für einen freiwilligen zusätzlichen Praxisteil Angebote zu schaffen, die es einem durchschnittlichen Lehrling in Anbetracht seiner Lehrlingsentschädigung möglich machen, sich diesen Führerschein weiterhin leisten zu können.

Meine Antwort lautet also: Ich befürworte eine Erhöhung des Praxisanteils zu möglichst leistbaren Preisen.

 


Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 7. Anfrage, 1617/M, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Boden, um deren Verlesung.

 


Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:

1617/M-BR/2008

„Wie stellen Sie sicher, dass auf der Westbahn zwischen Wien und Linz bis 2012 we­sentliche Kapazitätssteigerungen und damit verbundene kürzere Reisezeiten erreicht werden?“

 


Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Im Jahr 2012 wird man bereits vom neuen, teilweise fertigen Hauptbahnhof Wien über den Lainzer Tunnel und die Neubaustrecke Wien–St. Pölten weiter in Richtung Westen


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