Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Helmut Kritzinger: Meine hoch geschätzten Damen und Herren des Bundesrates! Sehr geehrte Frau Bundesminister Dr. Schmied! Ich darf Sie alle recht herzlich begrüßen und eröffne die 756. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 755. Sitzung des Bundesrates vom 24. April 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Eva Konrad, Johann Kraml, Juliane Lugsteiner, Günther Molzbichler, Helmut Wiesenegg und Franz Wolfinger.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Helmut Kritzinger: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes jeweils die Mitteilung gemacht hat, dass sich der Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos innerhalb des Zeitraumes vom 18. bis 21. Mai 2008 in Israel aufhalten wird und die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures mit seiner Vertretung beziehungsweise dass er nunmehr am 21. Mai 2008 an ihrer Stelle den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann mit seiner Vertretung beauftragt hat.
Weiters gebe ich bekannt, dass sich der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger innerhalb des Zeitraumes vom 19. bis 22. Mai 2008 in der Türkei aufhalten wird und die Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger mit seiner Vertretung beauftragt hat.
Des Weiteren hat der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes jeweils die Mitteilung gemacht, dass sich der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein innerhalb des Zeitraumes vom 20. Mai bis 22. Mai 2008 in der Türkei aufhalten wird und Frau Staatssekretärin Christine Marek mit seiner Vertretung beauftragt hat beziehungsweise dass sich die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied am 21. und 22. Mai 2008 in Brüssel aufhalten wird.
Präsident Helmut Kritzinger: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2405/AB bis 2407/AB und der Schreiben des Generalsekretärs für auswärtige Angelegenheiten gemäß Artikel 50 Abs. 5 B-VG betreffend
die Vollmacht zur Aufnahme von Verhandlungen über den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über den Verlauf der Staatsgrenze in den Grenzabschnitten VIII bis XV und XXII bis XXVII und
die Aufnahme von Verhandlungen mit der Sonderverwaltung in Hongkong der Volksrepublik China zum Abschluss eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern von Einkommen und Vermögen
verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
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