BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 52

wird?) – Da fahre ich die Produktion herunter, genau – aber nicht, wenn es teurer wird, sondern dann, wenn es weniger wird. (Bundesrätin Kerschbaum: ... wenn nicht genug da ist!)

Geschätzte Damen und Herren! Was mit der momentanen Preissituation eigentlich auch gleich in Diskussion kommt, sind die Ausgleichszahlungen in der Landwirtschaft. Da stellen viele die Frage: Wenn die Preise gestiegen sind, brauchen wir dann noch Ausgleichszahlungen? – Wir brauchen sie, weil die österreichische Landwirtschaft un­ter anderen Rahmenbedingungen arbeitet, und wir brauchen sie, weil es auch um eine gewisse Gerechtigkeit in der Gesellschaft geht – ich habe schon auf die Einkommens­situation hingewiesen – und weil wir auch nicht ein 13. und 14. Monatsgehalt diskutie­ren, wenn die Konjunktur gut läuft.

Was wir in der Landwirtschaft brauchen, sind kostendeckende Preise und die entspre­chenden Ausgleichszahlungen, um attraktiv für Jungübernehmer zu sein, um attraktiv für die nächste Generation zu sein. Das sichert die österreichische Landwirtschaft, und das macht auch, glaube ich, den Wert der Landwirtschaft für die Gesellschaft bewusst. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schennach.)

12.52

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

12.52.20

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister! Lieber Kollege Preineder, ich habe vor wenigen Tagen eine Sendung in Ö1 gehört, die mich sehr nachdenklich gemacht hat. Da sind sehr vie­le Menschen, vor allem kinderreiche Familien – ich gebe zu, mehrheitlich Frauen –, zu Wort gekommen.

Es war mir eigentlich nicht so bewusst, dass sich heute in österreichischen Familien El­tern ein Brotmanagement überlegen müssen: Wenn sie heute drei Kinder haben, dann überlegen sie einmal, was das Brot kostet! Gut, wir sind im europäisch-mediterranen Raum, da haben wir als unser Grundnahrungsmittel das Brot. Wir sind nicht der Reis­kontinent, sondern für uns ist es das Brot. Das hat mich sehr nachdenklich gemacht, weil Brot einfach wesentlich mehr kostet.

Aber Sie haben recht, man hat früher von seinem Einkommen verhältnismäßig mehr als heute für das Essen ausgegeben. Das ist vollkommen richtig, und in dieser ganzen Entwicklung ist es natürlich auch so, dass das Einkommen der Bauernschaft nicht in der Form wie die Preise nachgezogen hat. Nachdem der Herr Minister heute zu einer früheren Stunde gemeint hat, dass der Getreidepreis sinkt, bin ich wirklich mehr als ge­spannt darauf – und ich glaube es nicht –, ob der Brotpreis ebenfalls sinkt und ob den Konsumenten und Konsumentinnen etwas zurückgegeben wird.

Mein Thema, Herr Kollege, sind nicht die Ausgleichszahlungen. Ich finde, sie sind rich­tig und sollen so beibehalten werden. Ich möchte hier auch keine Diskussion über Groß oder Klein beginnen, denn im Vergleich zur europäischen Landwirtschaft ist in Österreich alles klein. Die österreichische Landwirtschaft an sich hat eine wesentlich größere Aufgabe als die, nur landwirtschaftliche Produkte zu produzieren, sondern die österreichische Landwirtschaft gestaltet das Land in seiner gesamten Attraktivität. Wenn man sich das in dem Bericht anschaut, dann sieht man, dass die österreichische Landwirtschaft eine Nebenerwerbs-Landwirtschaft ist und dass der Tourismus ein we­sentlicher Faktor ist.