BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 76

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

in der Wissenschaft und Forschung nähern. Das ist ein bisschen so, wie wenn man die Mathematik mit der Medizin oder mit der Philosophie zusammenschraubt und sagt: Wann könnte trotzdem noch etwas passieren, selbst wenn wir alles machen können?

Dazu braucht man unglaublich gute Datengrundlagen, und das gibt uns die Möglich­keit, gerade in einem Bereich, der durch das Immer-kleiner-Werden der Welt, durch das immer engere Vernetztsein der Bevölkerung untereinander, der Weltbevölkerung untereinander, die Chance gibt, diese Risikobewertung besser zu machen.

Also: Ein Plus für unser System, ein Plus vor allem – daraus resultierend – für die Ös­terreicherinnen und Österreicher in der Sicherheit vor Infektionserkrankungen, ein Plus für die Datenverwertung, ein Plus für die Wissenschaft und Forschung, um Österreich auch in diesem Bereich dort zu positionieren, wo es hingehört, nämlich an den Platz Nummer eins in Europa, und in vielen Fragen auch darüber hinaus.

Ich bedanke mich sehr, dass hier auch in vielen Wortmeldungen darauf hingewiesen wurde, wie wesentlich auch diese kleinen Gesetzesnovellierungen und Gesetzentwürfe sind, auch wenn sie Gott sei Dank nicht in jeder Form immer große Emotionen hervor­rufen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.26


Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung, und ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bun­desräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des National­rates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhellig­keit. Der Antrag ist somit angenommen.

14.27.3410. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 8. Mai 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz und das Bundesgesetz über die Gesundheit Ös­terreich GmbH geändert werden (504 d.B. und 531 d.B. sowie 7943/BR d.B.)

 


Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nunmehr zum 10. Punkt der Tagesord­nung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Eibinger. Ich bitte um den Bericht.

 


14.28.01

Berichterstatterin MMag. Barbara Eibinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bericht des Gesundheitsaus­schusses über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Mai 2008 betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz und das Bundesgesetz über die Ge­sundheit Österreich GmbH geändert werden, liegt Ihnen schriftlich vor; ich beschränke mich daher auf die Antragstellung:

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalra­tes keinen Einspruch zu erheben.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite