BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 79

das ist. Mit dieser Gesetzesnovelle wird sichergestellt, dass das künftig in personenbe­zogenen Registern festgeschrieben und dokumentiert wird.

Mit der vorliegenden Novelle wird weiters eine Verbesserung in der Qualitätssicherung im österreichischen Gesundheitswesen erreicht. Bei der Gesundheitsreform wurde – ich verweise auf die Gesundheitsreform 2004 – die Einrichtung eines Qualitätsinstitutes im Rahmen der Gesundheit Österreich GmbH sichergestellt, und es ist daher logisch und konsequent, dass die Gesundheit Österreich GmbH diese erwähnten Register ein­richtet und führt, weil damit ein weiterer Schritt in die medizinische Qualitätssicherung gemacht wird.

Unser Gesundheitssystem ist Weltklasse, ich wiederhole mich da sehr, sehr gerne; ich habe das heute schon einmal gesagt und meine, man kann das gar nicht oft genug sa­gen.

Wir setzen mit diesem Gesetz ein weiteres Zeichen, um diesen großartigen Standard entsprechend weiterzuentwickeln. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.36

Präsident Helmut Kritzinger: Wünscht die Frau Bundesminister, dazu eine Stellung­nahme abzugeben? (Bundesrat Mayer spricht mit Bundesministerin Dr. Kdolsky.) – Frau Minister? (Bundesrat Konecny: Die tratschen gerade! – Kollege Mayer, gib die Frau Minister frei!) – Bitte.

 

14.36.52

Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Es tut mir leid, aber ich habe gerade die Mitteilung bekommen, dass die Österreichische Ärztekammer offensichtlich leider nicht zu Gesprächen bereit ist und jetzt eine Eil-APA-Meldung hi­nausgeht, dass ab 16. Juni alle österreichischen Ordinationen angeblich streiken. Ich bekomme zwar jetzt gerade im Minutentakt SMS von mir bekannten Ärzten, die sich daran nicht beteiligen.

Trotz alledem ist es aber ein trauriges Zeichen, dass es in Österreich so weit kommt, dass es nicht ein Gespräch, dass es nicht Kooperation und Kommunikation gibt, son­dern dass es letztendlich auf dem Rücken von Patientinnen und Patienten, die verunsi­chert sind, geschieht – und die gar nicht wissen, dass wir jeden Tag Entscheidungen für sie treffen, während manche da nach außen einen Machtkampf darzustellen versu­chen, was in meinen Augen geradezu eine Katastrophe darstellt: eine Katastrophe der Kommunikationsunfähigkeit, eine Katastrophe der Desinformation, eine Katastrophe, die für mich als Ärztin und mit meinen moralischen Vorstellungen, was das Verhalten gegenüber Patientinnen und Patienten betrifft, nur als sehr, sehr unwürdig bezeichnet werden kann.

Ich hoffe trotzdem, dass die Vernunft siegt – ja ich bin davon eigentlich überzeugt, da ich so viele gute Freundinnen und Freunde habe, die tagtäglich hervorragende Arbeit in der Medizin leisten: nicht nur als Funktionärinnen und Funktionäre, sondern ihren Patientinnen und Patienten gegenüber in der Ordination. Ich weiß daher, dass die Ös­terreicherinnen und Österreicher diesbezüglich auch weiterhin versorgt sein werden.

Zum Ziel dieser Novelle, die jetzt zur Diskussion steht – ich möchte vom Inhaltlichen her nicht Ausführungen von Vorrednern wiederholen –: Lassen Sie mich hier einen