BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 91

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Jürgen Weiss, Ing. Reinhard Einwallner, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Schiffsführerpatent – Bodensee vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher angenommen. (E 227-BR/08.)

15.20.1513. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 8. Mai 2008 betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz – VAIG) geändert wird (451 d.B. und 545 d.B. sowie
7946/BR d.B.)

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Nunmehr kommen wir zum 13. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist wiederum Herr Bundesrat Mag. Erlitz. Ich bitte um den Bericht.

 


15.20.30

Berichterstatter Mag. Wolfgang Erlitz: Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich er­statte den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Mai 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (Verkehrs-Arbeitsinspektions­gesetz) geändert wird.

Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor; ich beschränke mich daher auf die Antrag­stellung.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorla­ge am 20. Mai 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Be­schluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mosbacher. – Bitte.

 


15.21.16

Bundesrätin Maria Mosbacher (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Verkehrs-Ar­beitsinspektorat betreut die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Eisenbahnen, Straßenbahnen, Seilbahnen, Österreichischen Post AG, ÖBB-Bus GesmbH, Telekom­munikationsunternehmen, Flughäfen, Luftfahrtunternehmen und Schifffahrtsbetriebe sowie einige Nebenbetriebe des Verkehrsbereichs.

Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat hat durch seine Tätigkeit dafür zu sorgen, dass der gesetzliche Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausreichend gewährleis-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite