BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 12

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09.03.09Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 


Präsident Helmut Kritzinger: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 757. Sitzung des Bundesrates und begrüße Sie alle auf das Herzlichste. Ganz be­sonders begrüße ich Herrn Minister Dr. Johannes Hahn, der in unserer Mitte ist. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Das Amtliche Protokoll der 756. Sitzung des Bundesrates vom 21. Mai 2008 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Günther Molzbichler und Wolfgang Schimböck.

09.03.55Schlussansprache des Präsidenten

 


9.03.57

Präsident Helmut Kritzinger: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Heute leite ich zum letzten Mal eine Sitzung des Bundes­rates, und in wenigen Tagen wird der Tiroler Adler, der seit Jahresbeginn das Parla­ment ziert, wieder eingeholt werden.

In guter Tradition möchte ich daher noch einige Gedanken des Rückblicks und des Ausblicks mit Ihnen teilen.

Wenn ich richtig informiert bin, kann ich zunächst darauf zählen, als ältester Präsident in die Annalen des Bundesrates einzugehen. Andererseits sagt man immer wieder und durchaus zu Recht, dass der Bundesrat eine Talentschmiede für Landes- und Bundes­politiker sei. In diesem Sinne darf ich vielleicht hoffen, dass auch in meinem Alter noch etwas aus mir wird. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Spaß beiseite. – Es ist immer und ohne Zweifel eine Herausforderung, dieses Amt zu übernehmen. Ich möchte mich daher bei allen, die mich in den vergangenen Monaten unterstützt haben, sehr herzlich bedanken, bei Ihnen allen für die gute Zusammen­arbeit und die – bei allen politischen Gegensätzen – in besonders fairer Weise geführte Debatte und Auseinandersetzung.

Ebenso bedanke ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesrats­dienstes und der Parlamentsdirektion, denn sie schaffen und gewährleisten mit ihrer Bereitschaft und ihren fachlichen Qualitäten die Rahmenbedingungen für unsere Tätig­keit.

Eines meiner Ziele war es, die Verbindung zwischen Österreich und Südtirol enger zu gestalten. Ich habe in diesem Zusammenhang den italienischen Staatspräsidenten Na­politano und den ehemaligen Senatspräsidenten Marini getroffen und zum ersten Mal den Landeshauptmann von Südtirol Durnwalder in den Bundesrat eingeladen.

Eine Ausstellung über Vater und Sohn Kalmsteiner hat zum ersten Mal hier im Parla­ment Südtiroler Künstler zu Wort kommen lassen. Auch die Reise der Bundesräte nach Südtirol am letzten Wochenende sollte dazu dienen, nähere Bekanntschaft mit Land und Leuten in Südtirol zu schließen. Ich würde mich freuen, wenn diese Verbindung nach dem Ende meiner Präsidentschaft weiter bestünde.

Für mich geht ein interessantes, auch durch die Landtagswahl in Tirol intensives Halb­jahr zu Ende. Ich hatte als Präsident des Bundesrates die Ehre, Gastgeber der 10. Konferenz der Vereinigung der Senate Europas zu sein, und dabei die Gelegen-


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