hatten wir ja die Möglichkeit, mitzureden und durch das Mediationsverfahren und Dialogforum sind ja wesentliche Verbesserungen besonders im Umweltbereich bereits vorgenommen worden, zum Wohle unserer Region und damit der Menschen.
Neben den Klarstellungen und Maßnahmen sind auch die geplanten Änderungen und Anpassungen, die in der Flugsicherung nunmehr vorgenommen werden müssen, ohnehin schon auch aus diesem Grund ein unbedingtes Muss.
Einerseits soll durch die Vereinheitlichung der Anforderungen im Bereich der Flugsicherung eine effizientere Nutzung des gesamten europäischen Luftraumes ermöglicht werden, und andererseits sind dadurch auch positive Auswirkungen auf die Luftverkehrswirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit, die ja unmittelbar mit beschäftigungsrelevanten Faktoren verbunden sind, zu erwarten. Gerade die Anpassung der österreichischen Vorschriften an europarechtliche Vorgaben ermöglicht künftig, verstärkt auch Flugverkehrsdienste zwischen Österreich und Drittstaaten anzubieten.
All die geplanten Maßnahmen sind daher, sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wichtig, um den Herausforderungen, die gerade in der Luftfahrt auf uns zukommen, gerecht werden zu können. Die gesamte Branche, vor allem im Bereich der Flugsicherung, steht in Europa vor gewaltigen Umwälzungen und Weiterentwicklungen. Um diese Veränderungen letztlich zu einem Erfolg zu führen, ist aber auch die Einbindung aller Beteiligten – also der Luftraumnutzer, genauso wie der Anbieter von Luftfahrtinfrastruktur, wie Flughäfen und Flugsicherung – unbedingt notwendig.
Im Rahmen eines sozialen Dialogs müssen auch die Mitarbeiter, die von diesen Veränderungen hauptbetroffen sind und die diese Veränderungen schlussendlich auch mittragen sollen, in die Gestaltung der europäischen Luftfahrtzukunft eingebunden werden.
Ich darf mich daher, meine sehr geschätzten Damen und Herren, bei allen, die tagtäglich für unsere Sicherheit in diesem Bereich Sorge tragen, auf das Herzlichste für den Einsatz bedanken. Wir werden diesen Vorlagen natürlich gerne die Zustimmung erteilen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)
17.28
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte.
17.28
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Luftfahrtgesetzanpassung, das ist die Anforderung an uns alle zum Luftverkehr. Notwendig ist sicher eine einheitliche Bestimmung, sehr sinnvoll auch die Einbeziehung der Militärluftfahrt in Österreich; rechtliche Absicherung, Rechte und Pflichten von behinderten Fahrgästen sind vorzusehen und eine Neuregelung für die Flugsicherung – es wird die Zeit immer beweglicher, immer schneller.
Gemeinsame Nutzung von Gemeinschaftsrecht für Luftraumbenutzung, gedacht ist da eine volle Liberalisierung. Genaue einheitliche Regelungen sind nicht erkennbar. Bei den Flugbewegungen gibt es zum Beispiel große Unterschiede zwischen Österreich, das mitten in Europa liegt, und Schweden oder Finnland am Rande von Europa. Über Schweden oder Finnland fliegen täglich zwischen 40 und 60 Maschinen, und in Österreich bis zu 1 200 pro Tag. Das ist der große Unterschied. Und wenn man abends, sagen wir, eine halbe Stunde auf einem Hochsitz sitzt und dann die Flugbewegungen anschaut (Bundesrat Kraml: Da wirst nix treffen!), na, ich muss euch sagen, dort hat man Zeiten, da kann es passieren, dass man bis zu 20 Maschinen gleichzeitig am Himmel oder zumindest die Kondensstreifen sieht. Man kann das beobachten.
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