BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 143

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hatten wir ja die Möglichkeit, mitzureden und durch das Mediationsverfahren und Dia­logforum sind ja wesentliche Verbesserungen besonders im Umweltbereich bereits vor­genommen worden, zum Wohle unserer Region und damit der Menschen.

Neben den Klarstellungen und Maßnahmen sind auch die geplanten Änderungen und Anpassungen, die in der Flugsicherung nunmehr vorgenommen werden müssen, oh­nehin schon auch aus diesem Grund ein unbedingtes Muss.

Einerseits soll durch die Vereinheitlichung der Anforderungen im Bereich der Flugsi­cherung eine effizientere Nutzung des gesamten europäischen Luftraumes ermöglicht werden, und andererseits sind dadurch auch positive Auswirkungen auf die Luftver­kehrswirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit, die ja unmittelbar mit beschäftigungsrele­vanten Faktoren verbunden sind, zu erwarten. Gerade die Anpassung der österreichi­schen Vorschriften an europarechtliche Vorgaben ermöglicht künftig, verstärkt auch Flugverkehrsdienste zwischen Österreich und Drittstaaten anzubieten.

All die geplanten Maßnahmen sind daher, sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wichtig, um den Herausforderungen, die gerade in der Luftfahrt auf uns zukommen, ge­recht werden zu können. Die gesamte Branche, vor allem im Bereich der Flugsiche­rung, steht in Europa vor gewaltigen Umwälzungen und Weiterentwicklungen. Um die­se Veränderungen letztlich zu einem Erfolg zu führen, ist aber auch die Einbindung al­ler Beteiligten – also der Luftraumnutzer, genauso wie der Anbieter von Luftfahrtinfra­struktur, wie Flughäfen und Flugsicherung – unbedingt notwendig.

Im Rahmen eines sozialen Dialogs müssen auch die Mitarbeiter, die von diesen Verän­derungen hauptbetroffen sind und die diese Veränderungen schlussendlich auch mit­tragen sollen, in die Gestaltung der europäischen Luftfahrtzukunft eingebunden wer­den.

Ich darf mich daher, meine sehr geschätzten Damen und Herren, bei allen, die tagtäg­lich für unsere Sicherheit in diesem Bereich Sorge tragen, auf das Herzlichste für den Einsatz bedanken. Wir werden diesen Vorlagen natürlich gerne die Zustimmung ertei­len. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)

17.28


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte.

 


17.28.20

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr ge­schätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Luftfahrtgesetzanpassung, das ist die Anforderung an uns alle zum Luft­verkehr. Notwendig ist sicher eine einheitliche Bestimmung, sehr sinnvoll auch die Ein­beziehung der Militärluftfahrt in Österreich; rechtliche Absicherung, Rechte und Pflich­ten von behinderten Fahrgästen sind vorzusehen und eine Neuregelung für die Flugsi­cherung – es wird die Zeit immer beweglicher, immer schneller.

Gemeinsame Nutzung von Gemeinschaftsrecht für Luftraumbenutzung, gedacht ist da eine volle Liberalisierung. Genaue einheitliche Regelungen sind nicht erkennbar. Bei den Flugbewegungen gibt es zum Beispiel große Unterschiede zwischen Österreich, das mitten in Europa liegt, und Schweden oder Finnland am Rande von Europa. Über Schweden oder Finnland fliegen täglich zwischen 40 und 60 Maschinen, und in Öster­reich bis zu 1 200 pro Tag. Das ist der große Unterschied. Und wenn man abends, sa­gen wir, eine halbe Stunde auf einem Hochsitz sitzt und dann die Flugbewegungen an­schaut (Bundesrat Kraml: Da wirst nix treffen!), na, ich muss euch sagen, dort hat man Zeiten, da kann es passieren, dass man bis zu 20 Maschinen gleichzeitig am Himmel oder zumindest die Kondensstreifen sieht. Man kann das beobachten.

 


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