BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 147

17.39.42

Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in diesem Saal sicherlich kein Geheimnis: Wir alle wissen, dass dieser Bericht seine Ursachen auch darin hat, dass wir bereits im Mai des vergangenen Jahres hier im Bundesrat eine sehr, sehr intensive Diskussion im Zusammenhang mit einem Entschließungsantrag zu den Infrastrukturmaßnahmen in den einzelnen Bundesländern abgehalten haben.

Ich möchte an dieser Stelle nicht das Gleiche, aber sinngemäß doch etwas Ähnliches wie zur Diskussion des Entschließungsantrages formulieren: Es geht der Länderkam­mer – und gerade der Länderkammer – zweifelsfrei keinesfalls darum, dass wir einzel­ne Infrastrukturmaßnahmen in den Bundesländern seitens der Vollziehung im zuständi­gen Ministerium gerne kontrollieren möchten, sondern wir freuen uns, wenn wir diese begleitend beobachten dürfen. Insofern, liebe Kolleginnen und Kollegen, liegt uns heu­te ein sehr detaillierter, sehr übersichtlicher schriftlicher Bericht über die einzelnen In­frastrukturprojekte in allen Bundesländern vor.

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, ich möchte an dieser Stelle meinem besonderen Dank dafür Ausdruck verleihen, dass es dadurch erstens einmal möglich war, einer­seits keine Geheimniskrämerei über Infrastrukturprojekte in den Ländern darlegen zu müssen beziehungsweise verstecken zu müssen, sondern es ist für alle nachvollzieh­bar. Es gibt einen guten Überblick, er ist sehr detailliert; in jedem Bundesland werden die einzelnen Maßnahmen sowohl im Bereich der ASFINAG als auch im Bereich der ÖBB im Rahmenplan dargelegt. Ich möchte an dieser Stelle den Kolleginnen und Kol­legen aus dem Ministerium sehr, sehr herzlich für die Erstellung des Berichtes danken, weil er einen tollen Überblick liefert und uns auch in die angenehme Situation versetzt, diese Dinge weiterhin begleiten zu dürfen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Infrastrukturprojekten in diesem großen Ausmaß ist es verlockend, über wirtschaftspolitische Auswirkungen in einer kleinen Volkswirt­schaft zu philosophieren. Ich glaube, das ist in diesem Kreis auch müßig. Derartige Projekte im Bereich der Infrastruktur stehen in diesem Zusammenhang völlig außer Streit, aber trotzdem sollten sie noch einmal erwähnt werden.

Es handelt sich – summa summarum – um ein großartiges Gesamtprojekt. Ich verheh­le nicht und sage auch gerne, dass es menschlich durchaus verständlich ist, dass bei der Erstellung dieser Projekte jeder Landeshauptmann versucht, für sein Bundesland möglichst viele Projekte ins Land zu ziehen. Daher hat das auch unser Landeshaupt­mann versucht, und es ist sehr, sehr schön gelungen!

Ich möchte aus der Sicht der Steiermark einen ganz besonderen Dank an dich, Frau Staatssekretärin, und an den Bundesminister richten, weil wir leidvoll, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Kenntnis nehmen mussten, dass wir bei einzelnen Projekten 20 Jah­re, bei anderen Projekten bis zu 30 Jahren in der infrastrukturpolitischen Warteschleife gestanden sind. Ich werde mich jetzt hüten, die gesamten Projekte zusammenzuzählen und vielleicht den steirischen Teil herauszufiltern, und ich werde mich noch mehr hü­ten, irgendwelche Zahlen zu nennen. Es freut mich aus steirischer Sicht sehr, wir sind mit dem Bericht naturgemäß sehr, sehr zufrieden. Vielen herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Bundesrat Ing. Kampl: Das ist gefährlich!) Eben! Be­reits dieser Hinweis birgt die Gefahr in sich, dass nachgerechnet wird. Ich darf noch einmal sagen: Wir sind aus steirischer Sicht sehr, sehr zufrieden, und wir möchten ger­ne auch weiterhin diese Projekte begleitend beobachten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

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