Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der
Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission
sowie des operativen Jahresprogramms des Ra-
tes (III-346-BR/2008 d.B. sowie
7977/BR d.B.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 23. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist wieder Herr Bundesrat Boden. – Bitte.
Berichterstatter Karl Boden: Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über die Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; daher gleich zum Antrag:
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juni 2008 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.
Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundesländern (III-349-BR/2008 d.B. sowie 7978/BR d.B.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 24. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mosbacher. – Bitte.
Berichterstatterin Maria Mosbacher: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundesländern – liegt Ihnen schriftlich vor. Ich beschränke mich daher auf die Antragstellung:
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juni 2008 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundesländern – zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Erster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Klug. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite