BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 146

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Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Ein­spruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der An­trag ist angenommen.

17.37.2323. Punkt

Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Ra-
tes (III-346-BR/2008 d.B. sowie 7977/BR d.B.)

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 23. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist wieder Herr Bundesrat Boden. – Bitte.

 


17.37.44

Berichterstatter Karl Boden: Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über die Jahres­vorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.

Dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; daher gleich zum Antrag:

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorla­ge am 17. Juni 2008 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grund­lage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jah­resprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.

Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.

17.38.4224. Punkt

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundesländern (III-349-BR/2008 d.B. sowie 7978/BR d.B.)

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 24. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mosbacher. – Bitte.

 


17.38.59

Berichterstatterin Maria Mosbacher: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Be­richt des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundes­ländern – liegt Ihnen schriftlich vor. Ich beschränke mich daher auf die Antragstellung:

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorla­ge am 17. Juni 2008 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur – aufgegliedert nach Bundesländern – zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Erster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Klug. – Bitte.

 


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