Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Saller. – Bitte.
17.44
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich danke zuerst für den umfassenden Bericht. Er ist, glaube ich, wirklich sehr gut gelungen.
Wenn man nun diesen Bericht über die geplanten Maßnahmen aus Salzburger Sicht betrachtet, muss man feststellen, dass es eine Reihe von Maßnahmen gibt, die sehr positiv zu bewerten sind. Allerdings lässt der Punkt „Projekte außerhalb der Rahmenplanperiode“ doch einige Alarmglocken läuten (Bundesrat Ing. Kampl: Ach so?), denn unter diesem Punkt scheinen „Paß Lueg“ und „Linienverbesserungen Salzburg Süd bis Bischofshofen“ auf. Das heißt, diese beiden Projekte sind aus der Planungsperiode bis 2013 herausgenommen worden. Aber gerade das sind besondere Anliegen unserer Region!
Der Salzburger Landtag hat sich in der letzten Sitzung am 28. Mai 2008 mit diesem Thema eingehend befasst. Dort hat sich auch Kollege Gruber dazu zu Wort gemeldet, erstmalig als Bundesrat im Salzburger Landtag; ich werde demnächst bei den Reden auch einmal nachfolgen. Der Landtag hat sich also eingehend damit befasst, und es gab dazu ein einstimmiges Bekenntnis des Landtages. Der SPÖ-ÖVP-Antrag zielte darauf ab, dass beschlussmäßig zum Ausdruck gebracht wird, dass der Ausbau der Bahnstrecke ein dringendes Anliegen ist.
Angesichts der horrenden Treibstoffpreise müssen wir alles daransetzen, den öffentlichen Verkehr auszubauen. (Demonstrativer Beifall bei den Grünen.) Für die problemlose Erreichbarkeit der Region Innergebirg mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist der Bahnausbau Golling – Werfen unverzichtbar. Von zahlreichen Gemeindevertretungen – Pfarrwerfen, Bischofshofen, St. Johann, St. Veit – hat es übrigens zusätzlich Petitionen zum Ausbau des genannten Streckenabschnittes gegeben. Auch Sorgen der dort wohnenden Bevölkerung werden damit zum Ausdruck gebracht.
Es geht um zwei Dinge: Sicherheit und Fahrzeitverkürzung. Bei der Olympia-Bewerbung schien bereits alles fix zu sein. Es hat so ausgesehen, als würde da alles gemacht werden, ja es war eigentlich sogar eine Voraussetzung, dass das durchgeführt wird; jetzt ist natürlich alles anders. Tagelange Sperren wegen Steinschlags, Lawinen- oder Hochwassergefahr müssen unbedingt in absehbarer Zeit der Vergangenheit angehören.
Ich ersuche daher dringend, diese Situation neu zu überdenken. Es ist rasches Handeln angesagt. Der Ausbau der Bahnstrecke Salzburg-Süd beziehungsweise Innergebirg sollte dringend in Angriff genommen werden. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
17.47
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
17.48
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Dem Bericht über den Rahmenplan und das ASFINAG-Bauprogramm werden wir zustimmen. Der Bericht ist übersichtlich, und das ist auch der Grund, warum wir ihn gerne zur Kenntnis nehmen. Was den Inhalt betrifft, haben die Grünen doch immer ein bisschen eine andere Einstellung dazu. Ich möchte deshalb jetzt nicht allzu sehr auf das Bauprogramm der ASFINAG eingehen. Ich möchte ja positiv bleiben, daher nur ganz kurz Folgendes dazu:
Fest steht, dass so ziemlich alle Autobahnen, die sich irgendwelche Landeshauptmänner oder ‑frauen wünschen, umgesetzt werden, und zwar möglichst schnell – egal, ob
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