BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 150

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte.

 

17.52.38

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr ge­schätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Zum Bericht betreffend die Ausbaupläne des Bundesmi­nisters für Verkehr, Innovation und Technologie ist, so glaube ich, mehr zu sagen.

Frau Staatssekretärin! Vonseiten Kärntens wissen wir, dass dem Bundesland eine un­mittelbare Verbindung nach Salzburg und die straßenmäßige Verbindung über das Murtal große Möglichkeiten bieten würden.

Viele Millionen Euro werden in Österreich verbaut. Lieber Kollege Klug! Ich bin bereit, dir die Größenordnung des Rahmens für das Bundesland Kärnten zu sagen: Der Rah­men für den Ausbau der Österreichischen Bundesbahnen von 2008 bis 2013 beträgt etwa 5,194 Milliarden € – das ist sehr, sehr viel! Wir haben da einen großen Nachhol­bedarf, meine sehr geehrten Damen und Herren, und ich bin sehr froh, dass die Bun­desregierung dazu steht und dieses Programm, das von der vorigen Bundesregierung schon eingeleitet wurde, verwirklicht. (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Nein, die vorige war das nicht!)

Ich komme zu den Bundesstraßen: Auch da kann das Rahmenprogramm für das Bau­programm 2008 bis 2020 durch Kärnten sehr stark in Anspruch genommen werden. Das ist der zweite Punkt, bei dem ich für das Bundesland Kärnten sehr froh bin und Ih­nen, Frau Staatssekretärin, auch namens der Bevölkerung sage, dass das einfach not­wendig ist und wir es dankbar zur Kenntnis nehmen.

Betreffend das Bundesland Kärnten bedarf es aufgrund seiner geografischen Lage in­mitten anderer Bundesländer, der gebirgigen und der Tälerstruktur, die es gibt, natür­lich sehr komplexer Ausbauprogramme.

Da sind eben Dinge wie der Ausbau des Tauerntunnels, also die Errichtung einer zwei­ten Röhre der Verbindung nach Salzburg, besonders notwendig, oder dass man die Tauernsüdrampe zweigleisig ausbaut, die Verbindung Kolbnitz–Mühldorf–Möllbrücke, oder das Koralmprojekt, die Verbindung Graz–Klagenfurt, die ja dann insgesamt über 5 Milliarden € kosten wird und deren Fertigstellung für 2018 geplant ist, oder die projek­tierte Sanierung des Katschbergtunnels und der Bau einer zweiten Röhre, oder Maß­nahmen in Oberkärnten, in Rennweg, Krems, Gmünd und Trebesing. Das sind ja Eng­stellen, wo die Straße auf Stützen gebaut ist! Fast das gesamte Liesertal ist eine Hang­brücke, was es natürlich zu einem der teuersten Straßenbereiche für Kärnten macht. Und da ist es gut, dass wir hier Ihre volle Unterstützung erhalten.

Nächster Punkt: Ich komme aus dem Bezirk St. Veit, durch den die Schnellstraße S 37 führt, die Verbindung Klagenfurt–St. Veit–Friesach und die Verbindung nach Neumarkt und Knittelfeld. Frau Staatssekretärin! Ich kann Ihnen nur Folgendes sagen: In diesen Bereichen haben wir eines der unterentwickeltsten Gebiete Österreichs, denn die ein­kommensmäßig schwächsten Gebiete liegen dort, weil die dortige Infrastruktur nicht in Ordnung war. – Wir können feststellen, dass es, wo die Infrastruktur in Bezug auf Stra­ßen in Ordnung ist, eine Belebung gibt, dort sind Firmen auch bereit sich niederzulas­sen, dort gibt es eine bessere Beschäftigungssituation und so weiter. Daher sind wir sehr froh, dass diese Mittel von Kärnten gemeinsam mit dem Nachbarn und Kollegen Steiermark in Anspruch genommen werden.

Der nächste Bereich betrifft den Ausbau der Süd Autobahn im Bereich Villach–Wern­berg. Das ist eines der Straßenstücke, die eine besondere Rolle spielen: Darüber läuft der Verkehr nach Italien, darüber läuft der Verkehr nach Jugoslawien – dort ist ja die Hauptroute.