BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 156

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In diesem Sinne danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich habe mit dem Herrn Bundes­minister persönlich schon Kontakt aufgenommen und ersuche auch Sie um Unterstüt­zung für diese zwei sehr wichtigen Vorhaben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)

18.17


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Frau Staatssekretärin Kranzl. – Bitte.

 


18.17.24

Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Zunächst möchte ich sagen, dass ich mich über das allseits hier kundgetane Lob freue, dass dieser Bericht Ihre Erwartungen erfüllt und dass Sie damit eine gute Arbeitsgrundlage in Ihren Bundesländern erhalten. Ich darf dieses Lob sehr gerne an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Hau­ses, aber auch an Kollegen Faymann weiterleiten.

Zu den durchaus berechtigten Wünschen, die Sie hier vorgebracht haben: Das Rah­menprogramm, das zwar bestanden, aber doch einen sehr unübersichtlichen Zeitplan und vage Angaben beinhaltet hat, ist im Einvernehmen mit den jeweiligen Bundeslän­dern, Landeshauptfrauen und Landeshauptmännern ausgearbeitet worden. Natürlich steht nur ein begrenztes Budget zur Verfügung, und zwar insgesamt rund 30 Milliar­den, und zwar 20 Milliarden für die ÖBB und 10 Milliarden für die Straße. Nur bis 2013 werden 10,7 Milliarden € für die Schiene und 8,1 Milliarden € für den Straßenausbau aufgewendet.

Selbstverständlich kann ich Ihre Wünsche nachvollziehen, und ich bin sehr gerne be­reit, das an Werner Faymann, aber auch an den Finanzminister weiterzuleiten. Wenn der Finanzminister hiefür höhere Mittel bereitstellt, dann werden auch der Minister und insbesondere auch ich das unterstützen, damit Projekte rascher durchgeführt werden können.

Wie Sie wissen, gibt es betreffend Nahverkehr im Rahmen des Klima- und Energie­fonds eine Schwerpunktsetzung, nämlich die Forcierung des öffentlichen Nahverkehrs. Ich stimme vollkommen überein, dass die Situation derzeit für Pendlerinnen und Pend­ler sehr schwierig ist. Sie wissen aber auch, dass hier natürlich auch die Mitarbeit der Länder mit einzubringen ist.

Ich stimme mit den Rednern überein, die gesagt haben, dass der Schaden, der durch die Einstellungen insbesondere im Schienennetz angerichtet wurde, teilweise nicht mehr gutzumachen ist. Jetzt gibt es die Tendenz, dass unter Umständen die eine oder andere Strecke wieder forciert werden soll. Auch ich meine, dass man daraus Lehren ziehen sollte.

Generell kann gesagt werden, dass der öffentliche Nahverkehr mittlerweile eine Chan­ce bietet, Pendlerinnen und Pendler zum Umsteigen zu motivieren. Dieser Ansatz soll auch im Klima- und Energiefonds verstärkt verfolgt werden. Aber ich bin da durchaus realistisch und weiß, dass es nicht überall ein entsprechendes Angebot gibt. Es ist be­sonders in ländlichen Regionen auch nicht sinnvoll, das anzubieten. Deshalb gibt es auch Maßnahmen wie zum Beispiel die Anhebung der Pendlerpauschale oder des Ki­lometergeldes, das fraglos immer noch höher sein kann. Das sind durchaus wichtige Schritte in diese Richtung.

Ich werde diese Anliegen, wie gesagt, sehr gerne weitergeben, insbesondere betref­fend den Pass Lueg. Bei einigen Strecken sind wir teilweise auf die Mitarbeit und Un­terstützung der Nachbarländer angewiesen. Die Arbeiten am Karawankentunnel sollen


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