In unserer Gesellschaft sind Arbeit und der soziale Status, der damit verknüpft wird, ein sehr wesentlicher Bestandteil. Menschen mit Beeinträchtigungen sind doppelt so stark von Verarmung, Benachteiligung, Marginalisierung und Gettoisierung betroffen.
Ich denke, wir müssen Signale dahin gehend setzen, dass diese Menschen nicht nur Nachteile, sondern auch Fähigkeiten und Potenziale haben, die es zu nutzen gilt. Diese Menschen haben – Kollege Kneifel hat es schon angesprochen – Potenziale, Ressourcen und Fähigkeiten, und jede brachliegende Ressource und Fähigkeit in diesem Land ist Stillstand. Das können und dürfen wir uns nicht leisten! (Beifall des Bundesrates Schennach sowie Beifall bei Bundesräten der ÖVP.)
Auch die Ausgleichstaxe haben Sie angesprochen, lieber Kollege Kneifel! Die Sätze sind doch sehr gering. Viele Arbeitgeber neigen dazu, sich freizukaufen – das höre ich von meinen Kollegen und Kolleginnen aus der Praxis. Darum habe ich die Bitte an Sie: Schicken Sie mir die Liste! Ich werde sie an meine Kolleginnen und Kollegen weiterleiten, und vielleicht finden wir dann doch für ein paar Leute einen potenziellen Arbeitgeber.
Letztendlich fordern wir Grüne die Integration von Menschen mit Beeinträchtigungen aller Altersgruppen, von der Krabbelstube bis zum Altersheim. Wir müssen noch gemeinsam daran arbeiten, dass für diese Bevölkerungsgruppe das Bestmögliche erreicht wird. – Danke vielmals. (Allgemeiner Beifall.)
11.24
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Kemperle. – Bitte.
11.25
Bundesrätin Monika Kemperle (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Es ist ja schon einiges gesagt worden, sowohl zum Behinderteneinstellungsgesetz als auch zu dem Übereinkommen, das sich mit den Rechten behinderter Menschen befasst.
Ein wesentlicher Teil dessen, was das Übereinkommen betrifft, besteht darin, dass die UN-Charta in dieses Übereinkommen Eingang gefunden hat, was für die Rechte der Behinderten einen wesentlichen Bestandteil darstellt.
Für Behinderte ist es natürlich wesentlich, dass sie Zugang zu allen kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Belangen haben. Hiezu habe ich ein kleines Ersuchen an dich, lieber Erwin (in Richtung des Bundesministers Dr. Buchinger): Ich weiß, du bist zwar nicht dafür zuständig, allerdings habe ich, glaube ich, keinen unwesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass „football 4 all“ zustande gekommen ist, und ich ersuche nun, sehr darauf zu achten, dass die Stadien nicht rückgebaut werden, sondern weiterhin der Zugang für Rollstuhlfahrer beziehungsweise Behinderte ermöglicht wird.
Bei Menschen mit Behinderungen herrscht die große Sorge, dass ein Rückbau erfolgt und sie wieder von Alltagsereignissen, die für die meisten von uns selbstverständlich sind, ausgeschlossen werden. Das Gleiche gilt natürlich auch im Zusammenhang mit Bauten mit barrierefreien Zugängen. Ich weiß selbst, wie kompliziert es ist, hiezu tatsächlich Unterlagen und Zugänge zu barrierefreiem Zugang für Behinderte zu finden.
Ich selbst bin damit befasst, ein Haus, in das wir – unter Anführungszeichen – „eingemietet“ werden, barrierefrei zu gestalten, und weiß daher, welche Auseinandersetzungen es gibt. In diesem Fall ist nämlich die Erteilung der Baubewilligung 2001 erfolgt. Damit hätte das neue Gesetz, das mit 1. Juli 2007 in Kraft getreten ist, hinsichtlich des barrierefreien Zugangs in diesem Fall eigentlich keine Wirksamkeit.
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