BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 82

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wand und Einsatz für die jungen Menschen. Es ist ganz wichtig, dass auch von Unternehmerseite hier entsprechend mitgeholfen wird, hier auch immer wieder auch Unterstützung gegeben wird, wenn es um Vorbereitungszeiten, um Lernzeiten geht. (Präsident Weiss übernimmt wieder den Vorsitz.)

Wir werden im Jahr 2008/2009 mit diesem Pilotprojekt beginnen. Vielleicht ein paar Sätze zum Thema Förderung, weil das wirklich ganz zentral ist: Wir wollen – Sie haben darauf hingewiesen – österreichweit hohe Qualität. Wir wollen, dass es österreichweit auch Curricula gibt. Das können wir nur dann erreichen, wenn der Bund hier ent­sprechende Qualitätskriterien vorgibt. Das Modell sieht so aus, dass der Bund 6 000 € pro Lehrling an Fördermitteln bereitstellt. Damit aber muss sichergestellt werden, dass die Ausbildung für den Lehrling kostenfrei ist. Die Vereinbarung im Hintergrund ist aber auch ein klares Bekenntnis zu den vom Bund vorgegebenen Qualitätsstandards. Das ist der Hintergrund!

Wenn es uns in den nächsten Monaten gelingt, auch die notwendigen Schritte in Richtung teilstandardisierte Reifeprüfung zu setzen, Bildungsstandards zu etablieren, dann gelingt uns auch das, was Herr Bundesrat Schnider angesprochen hat, nämlich hier auch besonders auf die Qualität zu achten, um all jenen, die jetzt vielleicht Niveaueinbußen befürchten, wirklich handfeste Argumente entgegenhalten zu können.

Ich darf jetzt noch ein paar allgemeine Sätze sagen, weil ich mich dann beim Prüfungs­taxengesetz, das eher allgemeiner und formeller Natur ist, nicht mehr zu Wort melden möchte.

Bei uns im Ministerium gilt die Devise, gilt das Motto: Die Arbeit geht weiter! Es wird auf der Basis auch der heutigen Beschlüsse intensiv an der Umsetzung gearbeitet, denn die meisten Maßnahmen sollen im September im Klassenzimmer auch erlebbar sein. Wir bereiten jetzt gerade die Verordnung zu den Bildungsstandards vor. Ich möchte diese noch im September in Begutachtung schicken. Es sind ja alle Vor­bereitungen getroffen worden, es ist ja alles da, wozu jetzt abwarten? Ich glaube, dass es durchaus verantwortungsvoll ist, dieses Begutachtungsverfahren jetzt einzuleiten.

Wir führen schon jetzt Gespräche mit den einzelnen Bundesländern, was Lehre und Matura betrifft. Wir müssen ja hier die Trägerschaft klären. Wir müssen sicherstellen, dass in ganz Österreich und möglichst für alle Lehrlinge, die das wollen, auch das Angebot da ist, sodass wir dann im September starten können. Ich darf hier berichten, dass die Vorgespräche sehr, sehr gut verlaufen und wir auf vielen guten Beispielen – Niederösterreich wurde genannt; aber auch Kärnten oder Oberösterreich gehören dazu – aufbauen können.

Was die Finanzmittel betrifft, so gilt für die derzeitige Bundesregierung ein bisschen – unter Anführungszeichen – das Zauberwort „Bildungspfad“. Wesentlich ist – aber da sind, denke ich, die Gesetze dann doch eine handfeste Grundlage –, dass all das, was wir hier jetzt gemeinsam beschließen und in die Welt bringen, letztlich auch in den Budgets seinen Niederschlag findet, denn all diese Maßnahmen kosten natürlich Geld. Sie haben in den Erläuternden Bemerkungen auch die Detailangaben dazu.

Es ist ganz, ganz wichtig – und das möchte ich betonen –, dass wir nicht beginnen, ein Projekt gegen das andere auszuspielen, etwa Neue Mittelschule gegen kleinere Klas­sen oder Lehre mit Matura gegen Bildungsstandards. Wir brauchen alles, wir brauchen alles gemeinsam, und all das kostet mehr Geld, aber Ausgaben für Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Und da vertraue ich auch ganz stark auf Sie, dass Sie sich bei den Budgetbeschlüssen besonders für den Bildungsbereich stark machen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)

 


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