BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 103

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Erbes, und die Erhaltung dieses kulturellen Erbes muss uns ein wichtiges Anliegen sein.

Ich komme jetzt – wie immer geht es da sehr schnell – in Richtung Finanzen. Ich habe mir die Zahlen angesehen und habe dann versucht, eine schnelle Kopfrechnung zu machen. Die Subventionen, die Direktsubventionen im Jahr sind seit dem Jahr 1994 gleich bleibend, einmal 1 Million höher, einmal 1 Million niedriger. Wenn man sie durch die Menge der Objekte des kulturellen Erbes – von kleinen Kapellen und Bürger­häusern bis hin zu Schlössern, Burgen und Kirchen – dividiert, dann bleibt ein Betrag um die 100 € pro Jahr und pro Objekt übrig! Ich glaube, wenn man sich diese Zahlen anschaut, dann sieht man deutlich, dass da Handlungsbedarf besteht.

Um vor Augen zu führen, was denn andere Länder da tun, vergleiche ich jetzt Öster­reich mit Bayern. Bayern ist ungefähr gleich groß, die Direktsubventionen sind ver­gleichbar. Ich lege mich jetzt nicht auf anderthalb Mal so viel oder doppelt so viel fest, aber die Gelder, die in das kulturelle Erbe Bayerns durch eine verbesserte steuerliche Betrachtungsweise und Abzugsfähigkeit solcher Objekte fließen, sind das Dreißig­fache, und zwar pro Jahr, und das kontinuierlich!

Wenn wir wissen – und dankenswerterweise gibt es Studien in Ihrem Ministerium, die das besagen –, dass solche steuerlichen Verbesserungen den Steuerzahler nicht ein­mal etwas kosten, weil sie so arbeitsplatzschaffend sind, weil sie so investitions­schaf­fend sind, dass der Rückfluss an den Staat durch eine verbesserte Investitions­möglichkeit in solche Objekte eher höher ist, dann sollten wir – ganz in großkoali­tionärer Eintracht, glaube ich – in Zukunft, wer immer die Regierung bilden wird und wo immer Ihr Ministerium sein wird, weiter daran arbeiten. Ich hoffe, dass wir alle gemein­sam weiter daran arbeiten können.

Ich möchte an dieser Stelle auch sagen, dass das Bekenntnis sehr früh beginnt: Das Bekenntnis beginnt mit Ausbildung und Bildung. Deshalb ist es auch sehr gut in diesem Ministerium angesiedelt. Ich glaube, wir brauchen ein Denkmalbewusstsein, und wir brauchen auch ein Bewusstsein dafür, dass uns nicht alles, was wir ererbt haben, zum Verbrauch gegeben ist, sondern dass uns vieles geliehen ist und dass wir eigentlich daran gemessen werden, wie wir diese geliehenen Güter an unsere Kinder und Kin­deskinder weitergeben. Ich glaube, dafür eignet sich ebendieses langfristige kulturelle Erbe sehr gut, um daran auch den Wert und die Wertigkeit von Politik zu bemessen. In diesem Sinne ist es meiner Ansicht nach wichtig, gemeinsame Wege zu finden, die hier zu Verbesserungen führen.

Wir dürfen aber nicht nur steuerliche Verbesserungen im Auge haben, weil steuerliche Verbesserungen immer diejenigen betreffen, die die Möglichkeit haben, etwas zu investieren, sondern wir brauchen, wie ich meine, auch noch andere Möglichkeiten, um nicht alle Objekte, bei denen die Finanzierung der Erhaltung nicht gesichert ist, end­gültig dem Staat überantworten zu müssen. Wir brauchen eine Stiftung, einen Fonds, eine Möglichkeit, hier fördernd einzugreifen, und zwar in einem höchst vermehrten Maße! Es haben zwar gerade baukulturelle Objekte die Eigenschaft, es relativ lange zu vertragen, wenn nichts geschieht (Bundesrat Konecny: Aber dann geht es schnell!), aber irgendwann beginnt diese Kurve massiv nach unten zu gehen, und dabei poten­ziert sich der Verfall. Dem soll man entgegenwirken.

Dann gibt es ein drittes Problem, und da bin ich sehr froh darüber, dass auch die neue Präsidentin des Bundesdenkmalamtes da große Erfahrung hat: Es gibt die Zerstörung durch Über-Investitionen. Auch da sollten wir darauf Rücksicht nehmen, dass nicht jedes Objekt sofort irgendeiner Nutzung zugeführt werden muss – scheinbar glücklich, aber für das Denkmal sehr oft unglücklich! Da haben wir auch einen Bereich, in dem eine Stiftung, ein Fonds gefragt wäre, sodass wir die großen Qualitäten, die im Per-


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