BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 105

Morgen werden die Salzburger Festspiele eröffnet. Wenn ich mir das Programm der Salzburger Festspiele anschaue und dort erstmals – erstmals! – ein Young Singers Project entdecke, bei dem sich 200 Nachwuchssängerinnen und -sänger bewerben mussten und jetzt die Chance haben, in Salzburg aufzutreten, dann ist das, denke ich, richtungsweisend und bringt uns ein bisschen weg von der anders geführten Diskussion, bei der es um Spitzengagen der Topsängerinnen und -sänger geht. Ich denke, man sieht daran sehr deutlich, dass es Aufgabe einer öffentlichen Kunst- und Kulturförderung ist, diesen Aspekt besonders zu beleuchten.

Die Europäische Union und vor allem die Besuche der EU-Ministerräte – auch der informellen EU-Ministerräte – habe ich persönlich immer als überaus wertvoll empfun­den. Ich musste nämlich, im Unterschied zu manchen Kollegen, nicht dorthin fahren, um irgendetwas durchzusetzen oder zu verhandeln, denn die Kompetenz, die Verant­wortlichkeit für die Bereiche Kunst, Kultur und Bildung liegt an Österreich.

Ich hatte aber die Chance, im Rahmen der Methode der offenen Koordinierung wahr­zunehmen, wie andere Länder mit bestimmten Problemstellungen und Themen umgehen. Mir ist natürlich klar, dass nicht alles, was möglicherweise in Großbritannien funktioniert, eins zu eins auch bei uns klappen muss, aber allein diese Beispiele wahrzunehmen und sich diesbezüglich auszutauschen, das habe ich persönlich immer als Bereicherung empfunden. Ich denke, das hat auch in der Tat da und dort zu neuen Ideen, zu Innovationen geführt, die wir auch hier bei uns jetzt umsetzen und einsetzen können.

Ein Unterschied, der mir zwischen dem Bildungsbereich und dem Kunst- und Kultur­bereich aufgefallen ist, ist, dass wir im Bildungsbereich relativ viele Grundlagen haben. Da gibt es relativ viele Studien, Erforschungen, Prüfungen – sowohl auf österreichi­schem Gebiet als auch international. Nicht so im Bereich Kunst und Kultur. Ich hatte zu Beginn meiner Amtszeit kurz überlegt, ob ich nicht vielleicht eine Grundlagenabteilung schaffen sollte. Diese Idee habe ich wieder verworfen, weil die Themenstellungen doch sehr vielfältig sind, und bin dazu übergegangen, das eine oder andere an Frage­stellung auszulagern und mir mögliche Antworten geben zu lassen.

So freut es mich – da nehme ich auch Bezug auf Herrn Bundesrat Schimböck, der die Bedeutung der Museen im touristischen wie auch im wirtschaftlichen Bereich unter­strichen hat –, dass wir jetzt eine IHS-Studie über den Bereich der Museen, der Bundestheater und der großen Festspiele haben, aus der uns klar wird, welche Wert­schöpfungs-, Beschäftigungs- und Kaufkrafteffekte vom Bereich der Kunst und Kultur ausgehen.

Ich möchte jetzt nicht als jemand gesehen werden, der Kunst- und Kulturpolitik durch die neoliberale Brille betrachtet. Mir ist bewusst, dass ich als ehemalige Bankerin viel­leicht ein bisschen gefährdet bin, in dieses Eck gedrängt zu werden, aber ich glaube, es ist einfach wichtig in einer Welt, in der das Ökonomische solch große Bedeutung hat, auch bei Kunst und Kultur die gesamtwirtschaftlichen Effekte zu betonen.

Damit sind wir auch gleich bei einem der nächsten großen Themen. Sie kennen die Relationen des Bundeshaushaltes, und ich glaube, eines kann man in aller Deutlichkeit sagen: Über Kunst und Kultur lässt sich ein Bundeshaushalt nicht sanieren! Aufgrund dessen, was ich jetzt in all den persönlichen Wahrnehmungen, im Einblick, in der Mitarbeit und in vielen Gesprächen mit den Kunstschaffenden wahrnehmen durfte, möchte ich sagen: Wir dürfen in Zukunft – das ist etwas, das ich einer künftigen Regierung, wenn ich gefragt werde, mit auf den Weg geben kann – im Bereich Kunst und Kultur nicht sparen!

Das Einfrieren der Budgets in den letzten Jahren hat zu immensen Anspannungen in den einzelnen Institutionen geführt. Ich kann Ihnen nur sagen: Dort, wo Rücklagen