Daher sagen wir: Es ist gut, dass die Universitäten jetzt Geld in die Hand bekommen. Sie werden dann hoffentlich auch für einen geregelten, ordentlichen und für jedermann zugänglichen Studienbetrieb insgesamt sorgen. (Beifall des Bundesrates Herbert.)
15.18
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schnider. – Bitte.
15.18
Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich gebe Herrn Kollegem Konecny recht: Es handelt sich hiebei auf der einen Seite um ein Symbol, und auf der anderen Seite – da hat er wohl recht – geht es um ideologische Gründe. Ich denke, dass es in einer Demokratie auch sehr wichtig ist, dass wir unterschiedliche Meinungen haben und dass wir diese unterschiedlichen Meinungen auch da oder dort – das ist ja nichts Schlechtes – über bestimmte ideologische Diskussionen austragen.
Sie sagen hier, Ihnen und Ihrer Fraktion ist es wichtig, dass im Grunde alle alles bekommen sollen, alle studieren können sollen – jawohl, das ist auch unsere Meinung –, alle ohne Studienbeitrag studieren könne sollen – das ist Ihre Meinung –, alle, egal, ob das ein Kind ist von jemandem, der ein Besserverdiener ist, oder von jemandem, der wirklich Unterstützung braucht. Ich sage das jetzt einmal so, wie ich darüber denke, wie ich das vorhin gehört habe.
Unsere Meinung – wenn man das schon ideologisiert – ist jene, dass wir hier einen Unterschied machen wollen, nämlich zwischen denjenigen, die es sich in diesem Staate leisten können, dass sie selbst für ihre Kinder einen Beitrag leisten, und denjenigen, die das nicht können. Und hören wir bitte endlich auf, von Studiengebühren zu reden! Es handelt sich, so wie es überall im Gesetz steht, um Studienbeiträge. Das heißt, es trägt jemand etwas bei. Und ich sage jetzt ganz ideologisch: Jawohl, ich bin der Meinung und wir sind hier der Meinung, dass, wenn jemand es sich leisten kann, er dann bitte – ich sage es jetzt als Theologe – um Himmels willen auch einen Beitrag leisten soll.
Für diejenigen, die sich diesen Beitrag zu entrichten nicht leisten können – und da muss ich jetzt schon auch etwas sagen, und das haben auch meine Vorrednerinnen und -redner schon sehr deutlich gemacht; ich brauche das nur mit ein paar Stichworten zu wiederholen –, muss dieser Beitrag von woandersher gezahlt werden. Und da ist in den letzten Jahren sehr viel passiert.
Ich möchte Ihnen hier auch ganz ehrlich sagen: Es war auch für uns Steirer, um das einmal so zu sagen, ganz selbstkritisch, nicht ganz einfach, als im Jahr 2000, eine Woche vor der Landtagswahl, über Studiengebühren beziehungsweise Studienbeiträge diskutiert wurde, aber es hat damals Landeshauptfrau Waltraud Klasnic sofort gesagt: Wenn Studienbeiträge eingeführt werden, dann ist es aber wichtig, dass wir einen Fonds oder etwas Adäquates anbieten, damit wirklich jeder, der studieren will, auch studieren kann!
Genau durch solche Impulse aus unserer Fraktion heraus sind es dann im Grunde acht Jahre geworden, in denen die Studienförderungen um das Doppelte erhöht worden sind, das heißt von 100 Millionen auf 200 Millionen. Wie ich vom Ministerium höre, werden gar nicht alle Studienförderungen, die eigentlich möglich wären, genützt. Das ist das eine.
Das Zweite ist Folgendes, und das scheint mir schon ganz wichtig zu sein, weil es auch angesprochen worden ist, etwa von Stefan Schennach: Ich glaube, wir sollten
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