BundesratStenographisches Protokoll760. Sitzung / Seite 108

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wirklich mit den Zahlen so umgehen, dass wir uns nicht selber vorhalten müssen: Ich glaube nur an die Statistik, die ich selber gefälscht habe!, denn wir wissen ganz genau, dass das mit den Akademikerquoten in anderen Ländern von der Zählung her ein bisschen anders läuft. Da werden die HTL-Abschlüsse dazugerechnet, da sind auch die Fachhochschulen schon früher eingeführt worden. Also ich bitte schon darum, dass wir da ehrlich sind und die Zahlen korrekt zusammenrechnen, denn gerade jetzt sind wir da auf einer unwahrscheinlich großen Aufholjagd, wenn ich das so sagen darf, was Fachhochschulen betrifft, was die tertiären Abschlüsse betrifft. Diesbezüglich ist in den letzten Jahren in diesem Ministerium sehr, sehr viel geschehen.

Zu einem weiteren Punkt, und das wundert mich ein wenig bei uns allen hier, ich bin wirklich verwundert – das hat auch Franz Perhab angesprochen; ich habe die Briefe von den Rektoren ebenfalls bekommen, und ich kenne alle diese Rektoren persönlich, das sind wirklich sehr ehrenwerte Personen, denen es wirklich nicht darum geht, irgendwelche Parteipolitik zu betreiben –: Wir alle haben gemeinsam die Hochschulen, die Universitäten in die Autonomie entlassen, und jetzt gehen wir her, ohne dass wir diejenigen, die quasi autonom sind, als Betroffene in gewisse Entscheidungsprozesse mit hineinnehmen, und entscheiden über ihre Köpfe hinweg. Das halte ich demo­kratiepolitisch – da geht es mir jetzt gar nicht um für oder wider Studienbeiträge und was auch immer; und wir haben schon öfter hier darüber diskutiert, gerade wir als Länderkammer –, also das halte ich demokratiepolitisch für äußerst problematisch, noch dazu, wenn uns die Rektoren Briefe schreiben, in denen sie wirklich klar und deutlich auf die Folgen dieser Beschlussfassung hinweisen.

Die Folgen für die Studierenden an den Medizinischen Universitäten beispielsweise sind schon angesprochen worden. Da bin ich sehr dankbar dem Herrn Ministerialrat Stangl, der uns im Ausschuss wertvolle Informationen gegeben hat, und ich bin wirklich seit vorgestern noch mehr ins Denken gekommen und habe mich gefragt: Wie wird denn das jetzt weitergehen?

Es sind hier Zahlen gebracht worden, zu denen schon etwas gesagt werden muss. Herr Kollege Kalina hat das aufgelistet und die Kosten mit rund 2,3 Milliarden € beziffert und gesagt: Wir stimmen da auch bei dem und dem zu!

Ich möchte hier nur klarstellen: Was wir heute hier beschließen, bedeutet nicht nur die 2,35 Milliarden €, sondern wesentlich mehr, denn wenn es stimmt, dass dann allein aufgrund der Ausweitung der Studienplätze an der Medizinischen Fakultät 900 Studie­ren­de mehr da sein würden und wir quasi noch einmal so eine große Fakultät bräuchten wie die in Wien, dann bedeutet das Einrichtungskosten von ein paar Millionen oder sogar Milliarden.

Warum ich „Milliarden“ gesagt habe: weil das angeblich, nach den Papieren, die mir hier von Rektoren vorliegen, und zwar unter anderen von Herrn Professor Smolle aus Graz, Rektor der Medizinischen Universität, im Jahr weitere 300 Millionen € kosten wird. Ich betone: Im Jahr! Rechnen wir das jetzt mal fünf oder mal sechs, sind wir schnell bei der nächsten Milliarde! Ich bitte hier wirklich – wobei ich manchmal sehr dafür bin, dass man die Kirche auch aus dem Dorf hinausträgt – die Kirche im Dorf zu lassen, denn das würde für uns in Zukunft einen wirklich unglaublichen Mehrbedarf bedeuten.

In Richtung der Freiheitlichen möchte ich jetzt Folgendes sagen: Sie machen sich mit Ihren Mandataren zurzeit besonders stark, immer zu betonen, es seien viel zu wenig Studierende aus Deutschland da, und, und, und. Jetzt frage ich Sie: Wie schaut das konkret aus? (Bundesrätin Mühlwerth: Das hat niemand gesagt! Wer soll das gesagt haben?) Von Ihrer Seite kommt stark, es würden bei uns zu wenig Deutsche studieren und da müsste man die Studienplätze erweitern. (Bundesrätin Mühlwerth: Das hat


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