Ich rede mit den jungen Leuten, wenn ich unterwegs bin. Sie sagen den Jugendlichen, dass sie weniger wert sind. (Bundesrätin Kemperle: Eine bodenlose Frechheit ist das!)
Was ist das Signal, das Sie geben? – Sie geben das Signal, als wären nur die Studenten etwas wert. (Bundesrätin Kemperle: Wo kommt denn das alles her als von den Gewerkschaften – für die jungen Leute!) – Genau. Und was hat ein Lehrling davon, wenn es viele Akademiker gibt? Wir brauchen mehr Facharbeiter und mehr Facharbeiter als Akademiker. (Bundesrat Gruber: Sie reden gegen die jungen Leute!)
Ich wünsche mir einfach nur, dass niemand von Ihnen, der diese Maßnahme forciert hat, in Zukunft in Sonntagsreden darüber redet, dass das Image der Lehre verbessert werden soll, denn Taten sagen mehr als Worte. Das merken sich die Jungen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich glaube, dass wir als Vertreter der Menschen in den Bundesländern – da spreche ich vor allem für die jungen Menschen (Bundesrat Gruber: Das merkt man aber heute nicht!) – das tun sollten, was sich die jungen Menschen von uns erwarten.
Eine Studie, die nicht ich durchgeführt habe, sondern die ich zitieren darf, sagt: 71 Prozent der Befragten sind für eine Beibehaltung der Studienbeiträge. (Bundesrat Todt: Sagen Sie mir die Quelle der Studie? – Ruf bei der SPÖ: Junge ÖVP!) Und für mich ist entscheidend: Fast zwei Drittel der bis 29-Jährigen sind für die Beibehaltung und auch fast zwei Drittel der Studierenden. Entscheidend ist vor allem: 85 Prozent der Nichtstudierenden – und für die sollte man auch etwas tun. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich glaube, man braucht keine Studien zu lesen, sondern man muss nur, ich habe es schon gesagt, mit den Leuten reden. Die meisten wissen, was sie von dieser Husch-Pfusch-Abschaffung zu halten haben, die auf Kosten aller nur einige wenige entlastet. (Bundesrat Mag. Klug: War das jetzt der Schluss? – Bundesrat Gruber: Junge Dame, speed kills!) Ich bezweifle, dass das bei den jungen Menschen das Image der Politik hebt, aber die werden sich ihren Reim darauf machen. (Bundesrat Stadler: Wenn sie das hören, schon!)
Ich plädiere dafür, den Antrag der Kollegin Barbara Eibinger zu unterstützen und diese Abschaffung heute nicht durchgehen zu lassen. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Kaltenbacher: Ich glaube, diese Rede hat der Missethon geschrieben! – Ruf bei der SPÖ: Seine letzte Rede!)
15.56
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Lugsteiner. – Bitte.
15.56
Bundesrätin Juliane Lugsteiner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Die Studiengebühren sind weg. Ich gehe einmal davon aus, dass wir das heute feiern werden. Die Barrieren für einen freien Bildungszugang sind weg. Den Universitäten wird auch kein Schaden zugefügt, denn der Entfall wird ersetzt. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Die Universitätsbudgets werden jährlich um 200 Millionen € erhöht, bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht sind. Die Zugangsbeschränkungen werden eingeschleift.
Weiters werden endlich die Fachhochschulen besser ausgestattet. Seit dem Jahr 2000 sind da keine Erhöhungen mehr vorgenommen worden. Ziel ist es, die Fachhochschulen so zu entlasten, dass keine Studiengebühren mehr eingehoben werden müssen und dass sich die Fachhochschulen dies auch leisten können.
Die österreichischen Fachhochschulen können auf eine beeindruckende Erfolgsgeschichte zurückblicken. Von 2001 bis 2008 hat sich die Zahl der Studentinnen und Stu-
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