BundesratStenographisches Protokoll760. Sitzung / Seite 129

Das ist sicherlich nur ein erster Schritt. Eine Verbesserung des Taktverkehrs im ländlichen Raum muss sicher noch verstärkt erfolgen, aber das ist auch eine Heraus­forderung für die zukünftige Bundesregierung. Und wir Bundesräte und Bundesrätinnen aus dem Land Tirol werden besonders dahinter sein, dass es auch da zu einer Verbesserung kommen wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten der SPÖ sowie der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.)

16.44

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Kranzl. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 

16.44.35

Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte nur kurz zu den Ausführun­gen von Frau Bundesrätin Kerschbaum Stellung nehmen.

Selbstverständlich sind öffentliche Verkehrsmittel auch mir ein ganz besonderes Anlie­gen, auch Herrn Bundesminister Werner Faymann. Es sind bereits Initiativen gesetzt worden, und zwar einerseits die Bereitstellung von Mitteln, wie sie sich im General­verkehrsrahmenprogramm widerspiegeln. Es sind das größte Mittel von fast 11 Milliar­den €, wobei der überwiegende Teil für den Ausbau der Schieneninfrastruktur vorge­sehen ist. Auf der anderen Seite handelt es sich aber auch um Mittel für den öffentlichen Nahverkehr, die aus Mitteln des Klima- und Energiefonds bereitgestellt werden.

Ich bin jedoch vollkommen Ihrer Meinung, dass es noch vieler Anstrengungen bedarf, um den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen, um vor allem Verkehr von der Straße wegzubringen und den Pendlerinnen und Pendlern eine tatsächliche Alternative bieten zu können.

Man muss allerdings auch zur Kenntnis nehmen, dass das nicht von heute auf morgen geht. Ganz im Gegenteil! Hiezu braucht es ganz einfach Zeit. Die Maßnahmen, die mit dem heutigen Paket gesetzt werden, die Sie hier auch einhellig mittragen, sind aber Antworten, um vor allem auch der Teuerung zu begegnen. Sie kommen jenen Pendler­innen und Pendlern, die regelmäßig auf das Verkehrsmittel Pkw angewiesen sind, besonders aber auch der Frachtwirtschaft durchaus entgegen und sind daher, wie ich glaube, ein geeignetes Mittel.

Ihre Frage zur Schienenmaut kann ich in aller Kürze so beantworten: Die Ausnahme betrifft ausschließlich die Straßenmaut.

Was die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs betrifft, ist ja mittlerweile auch bekannt, dass eine Arbeitsgruppe eingesetzt wurde, die sich mit der Erarbeitung eines Österreich-Tickets auseinandersetzt. Ziel ist, zirka bis Herbst nächsten Jahres ein solches auch anbieten zu können. Ich persönlich halte das für einen richtigen Weg, der durchaus der Intention entspricht, die Attraktivität öffentlicher Verkehrsmittel zu erhö­hen, weil dadurch auch die Nutzung einer Kombination unterschiedlicher Verkehrs­mittel erleichtert werden soll.

Wie immer auch die kommende Regierung aussehen wird, hoffe ich, dass es gelingt, bis Mitte nächsten Jahres, spätestens Herbst nächsten Jahres dieses Österreich-Ticket anbieten zu können. Dass so etwas auch angenommen wird, hat sich ja auch während der Fußball-Europameisterschaft sehr erfolgreich gezeigt. Da haben viele öffentliche Verkehrsmittel angenommen.

Betreffend den Antrag, den Sie mir überreicht haben, bin ich jetzt nicht informiert. Ich darf Ihnen aber eine Auskunft zukommen lassen. – Ich habe ihn in der Kürze der Zeit nur überflogen und dabei festgestellt, dass ein Bus immerhin acht Mal verkehrt. Das ist