Beginn der Sitzung: 13.01 Uhr
Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 761. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 760. Sitzung vom 8. Oktober 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Ing. Hans-Peter Bock, Elisabeth Greiderer, Waltraut Hladny, Günther Kaltenbacher, Ing. Siegfried Kampl, Peter Mitterer, Günther Molzbichler, Werner Stadler und Franz Wolfinger.
Trauerkundgebung
aus Anlass des Ablebens des
Kärntner Landeshauptmannes Dr. Jörg Haider
Präsident Jürgen Weiss: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Land Kärnten hat vergangenen Samstag in eindrucksvoller Weise von seinem auf tragische Weise ums Leben gekommenen Landeshauptmann Abschied genommen.
Dr. Jörg Haider hat dem Nationalrat zwischen 1979 und 1999 mit Unterbrechungen insgesamt 14 Jahre lang angehört und ist als Klubobmann auch in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesrat gestanden. Kein anderer Landeshauptmann hat in Sitzungen des Bundesrates häufiger das Wort ergriffen als Dr. Haider, wobei er dieser Form der Ländervertretung nicht unkritisch gegenüberstand. Das fußte aber – im Gegensatz zu vielen anderen Wortmeldungen – auf einer sachlichen Analyse und klaren Vorstellungen. Als Landeshauptmann war ihm die eigenständige Gestaltung der Lebensverhältnisse in seinem Land ein großes Anliegen, und daher wusste er auch um die Notwendigkeit, das sowohl in der Bundesgesetzgebung als auch in der Europäischen Union geltend machen zu können.
Unser Mitgefühl gilt seiner schwergeprüften Familie und den Kärntner Bundesräten, die heute wegen einer Trauersitzung des Kärntner Landtages verhindert sind.
Wir hoffen, dass Jörg Haider Frieden gefunden haben möge. Ich bitte Sie, sich zu seinem Gedenken kurz von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Jürgen Weiss: Ich gebe bekannt, dass Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer die Mitteilung gemacht hat, dass er sich vom 18. bis 25. Oktober 2008 in Indonesien und China aufhalten wird und Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer mit seiner Vertretung beauftragt hat.
Weiters gebe ich bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes die Mitteilung gemacht hat, dass sich Frau Bundesministerin Dr. Claudia Schmied vom 21. bis 25. Oktober 2008 in Los Angeles aufhalten wird und die Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger mit ihrer Vertretung beauftragt hat.
Präsident Jürgen Weiss: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortung 2441/AB-BR/08 und der Schreiben des Generalsekretärs für auswärtige Angelegenheiten gemäß Artikel 50 Abs. 5 B-VG betreffend die Vollmacht
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