dort betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entstehen, sondern natürlich in der Folge all jene in Schwierigkeiten geraten, die von Finanzierungen abhängig sind und sich auf die Banken oder auf den Finanzmarkt verlassen haben.
Wir müssen also durch diesen Schutzschirm verhindern, dass Finanzierungen von Unternehmen einfach wertlos werden, indem wir eine Insolvenz in diesem Bereich nach menschlichem Ermessen und mit allen Kraftanstrengungen und Haftungen, die wir übernehmen, ausschalten.
Man darf das aber nicht mit einer Subvention verwechseln. – In manchen Diskussionen in der Öffentlichkeit wirkt es so, als hätten wir beschlossen, Bankinstitute mit 100 Milliarden € zu subventionieren, und nicht selten passiert es, dass jemand bei einer Diskussion sagt: Denen habt ihr ja 100 Milliarden geschenkt. – Was schenkt ihr mir? Ich würde in dieser Phase jetzt auch eine Subvention benötigen!
Dieses 100-Milliarden-Paket ist keine Subvention, ist kein Geschenk, sondern ist die Übernahme von Haftungen und ist im Bereich der Verbesserung der Eigenkapitalausstattung der Banken eine Möglichkeit, ja so etwas wie eine Hilfe, dass der Motor wieder anspringt, nämlich dass Banken kleinen und mittleren Betrieben genauso wie Industriebetrieben wieder Geld zur Verfügung stellen, Finanzierungen ermöglichen, Kredite geben, mit ihnen gemeinsam Businesspläne erarbeiten und damit notwendige Investitionen fördern.
Nun kann niemand von den Banken verlangen, dass etwas, das erst vorige Woche nach doch sehr intensiven Verhandlungen zwischen dem Finanzministerium und der Europäischen Kommission von letzterer genehmigt wurde – nämlich insbesondere was die verbesserte Kapitalausstattung der Banken betrifft –, diese Woche schon voll wirksam ist.
Es ist also zum heutigen Tag noch gar nicht messbar, inwieweit diese Möglichkeit der Eigenkapitalverbesserungen – von Banken verlangt, von uns gegeben – den gewünschten Erfolg nach sich zieht. Natürlich ist der Erfolg daran zu messen, ob jene Institute, die auf diese Möglichkeit zurückgreifen, dadurch auch wieder die Chance, die Kraft haben und in die Lage versetzt werden, Kredite zu geben und Finanzierungen zu ermöglichen.
Es ist ja Teil der Vereinbarung mit den Banken, diese verbesserte Kapitalausstattung genau für diese zielgerichtete Maßnahme zu verwenden, die so wichtig ist, um den Motor wieder zum Laufen zu bringen. Es kann aber zum heutigen Zeitpunkt – auch wenn es manche versuchen – noch nicht gesagt werden, ob das ausreicht, ob es funktioniert und in welchem Ausmaß es funktioniert, da es ja noch gar nicht realisiert und Realität ist.
Aber es war ein richtiger Weg, im Bereich der Haftungen in ganz Europa für Absicherung zu sorgen, und es war eine Chance, diese Absicherungen in allen Ländern der Europäischen Union gleichzeitig vorzunehmen und diesen Schutzschirm aufzubauen. Es ist auch wieder dieselbe Kraftanstrengung in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorzunehmen, um auch Konjunkturprogramme zu beschließen, um auch öffentliche Aufträge zu vergeben, um gemeinsam dafür zu sorgen, dass der Arbeitsmarkt, der diese Initiativen so dringend benötigt, gestärkt wird, sodass in Europa alle Bürgerinnen und Bürger beobachten können, dass mit derselben Kraftanstrengung in allen Ländern auch Konjunkturprogramme für Beschäftigung beschlossen werden.
So gehören wir mit unserem Konjunkturprogramm, das laut Wifo das zweitgrößte Konjunkturpaket in Europa darstellt – Konjunkturmaßnahmen von 1,7 Prozent unseres BIP im Ausmaß von 5,6 Milliarden, die überwiegend bereits kommendes Jahr wirksam werden –, zu jenen, die rasch und umfassend erste Beschlüsse im Parlament und
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite