BundesratStenographisches Protokoll763. Sitzung / Seite 56

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menhang doch auch hier ein Überdenken gibt, und dass wir auf Qualifikation in erster Linie Rücksicht nehmen, was zwar ein wenig aus dem Vorhergehenden ersichtlich ist, allerdings nicht dezidiert im Regierungsübereinkommen festgeschrieben ist.

Was den Bereich der Pensionen angeht: Hier ist es vor allem wichtig zu erkennen, dass Menschen keine Roboter sind, dass Menschen nicht in Kästchen gepresst wer­den können, und gerade im Regierungsübereinkommen findet sich wieder, dass es nicht so sein kann, dass einfach eine Pensionsautomatik eintritt und man quasi von einem Computer bewertet wird, und dass nicht Rücksicht genommen wird auf das Menschsein insgesamt, sage ich jetzt einmal, das sich auch nicht in solche Kästchen pressen lässt, denn letztendlich sind wir doch anders als Computer – Gott sei Dank!

In diesem Zusammenhang ist natürlich auch der Bereich Invalidität und Schwerarbeits­regelung zu sehen, denn gerade für uns ist das ein ungeheuer großes Anliegen. Derzeit ist es eher so, dass sehr viele nicht die Schwerarbeitsregelung in Anspruch nehmen können, sondern letztendlich alle, die unter diesen Bereich fallen würden, eigentlich schon vorzeitig die Invaliditätspension in Anspruch nehmen müssen. Es ist daher die Absichtserklärung im Regierungsprogramm enthalten, auch übergreifend darauf zu achten, dass genau diese Punkte mit berücksichtigt werden im Sinne einer Stimmigkeit im Pensionssystem, aber auch im Bereich der Invaliditätspension, im Invaliditätsbereich beziehungsweise im Schwerarbeiter-/Schwerarbeiterinnenbereich.

Neben allen anderen Bereichen, die sehr wichtig sind – und es ist das ein sehr enga­giertes Regierungsprogramm, das hier gestaltet wird, trotz der Kritik, die immer wieder von der Opposition kommt –, möchte ich doch noch zwei Punkte ansprechen, näm­lich – wie sollte es anders sein? – einmal die Familienpolitik und andererseits die Frauenpolitik.

Im Rahmen der Familienpolitik sind selbstverständlich all die Umstände zu nennen, die positive Effekte im Hinblick auf Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben. Wir wissen ganz genau, dass die Ursachen dafür, dass Frauen oft vom Arbeitsmarkt gehen, gerade in diesen Bereichen liegen: Das ist, wenn sie in Karenz gehen, einmal die Wiedereingliederung, die Qualifizierung, und dass sich Männer so wenig an der Familienarbeit und am familiären Bereich beteiligen, hat vor allem auch finanzielle Gründe. Daher ist es besonders wichtig, dass wir gerade in diesem Zusammenhang darauf pochen, dass wir – und das wird manchen wahrscheinlich nicht sehr gefallen – zum einkommensabhängigen Karenzgeld kommen, weil das wesentlich dazu beiträgt, wirklich Familienpolitik zu betreiben.

In allen Studien und in allen Umfragen, in denen es um Vereinbarkeit von Beruf und Familie und im Zusammenhang damit um Karenzzeiten geht, um die Frage, warum denn gerade Männer nicht in Karenz gehen, taucht immer wieder dieser eine Punkt auf, nämlich dass das Einkommen letztendlich ausschlaggebend für das Weiter­kommen und Fortkommen ist, und natürlich muss unter diesen Umständen sehr wohl ein Umdenken bei so manchen Platz greifen.

Was die Absicherung in verschiedenen Lebenssituationen betrifft, so muss man ein­fach Kindererziehungszeiten anders und besser wahrnehmen, auch in der Anrech­nung, bei den Anrechnungsbestimmungen, da es sonst natürlich zu wesentlichen Verschlechterungen für die Situation derjenigen kommt, die in Karenz gehen oder die solche Zeiten in Anspruch nehmen, in der Regel jetzt eben mehr Frauen als Männer.

Die Frauenpolitik selber ist natürlich für uns aus Frauensicht ein gewisser Kritikpunkt, aber nicht, was den Inhalt anbelangt – es ist ja im Regierungsübereinkommen drin­nen –, sondern was die Umsetzung angeht, weil es natürlich zwischen Männern und Frauen eine unterschiedliche Sichtweise und Wahrnehmung gibt. Wenn wir uns das anschauen: Von 18 Regierungsmitgliedern sind sechs Frauen! Ich denke, aus frauen-


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