Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Ana Blatnik, MMag. Barbara Eibinger und Waltraud Hladny für das erste Halbjahr 2009 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ein Einwand wird nicht erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Blatnik, MMag. Eibinger und Hladny sowie Bundesrat Saller nehmen die Wahl an.)
Danke. Ich wünsche allen Gewählten bei der Arbeit viel Freude.
Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden und Dr. Franz Eduard Kühnel für das erste Halbjahr 2009 zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich bitte daher jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesräte Boden und Dr. Kühnel nehmen die Wahl an.)
Wahl von Vertretern Österreichs in die Parlamentarische Versammlung des Europarates
Präsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 5. Punkt der Tagesordnung.
Einer Vereinbarung der Fraktionen entsprechend sind vom Bundesrat zwei Mitglieder und ein Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung zu wählen.
Es liegen mir die Wahlvorschläge vor, Herrn Bundesrat Prof. Albrecht Konecny und Herrn Bundesrat Peter Mitterer als Mitglieder sowie Herrn Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel als Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu wählen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den von mir bekanntgegebenen Wahlvorschlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Die Wahlvorschläge sind angenommen.
Die von mir genannten Mitglieder sind somit als Mitglieder beziehungsweise Ersatzmitglieder in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt. Ich wünsche ihnen bei ihrer Tätigkeit viel Erfolg.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
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