BundesratStenographisches Protokoll763. Sitzung / Seite 114

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Wenngleich unsere aus einem ganz anderen Umfeld stammende Geschäftsordnung nicht für alle subjektiv wünschenswerte Lösungsmöglichkeiten bietet, haben wir uns doch bemüht, aus den gegebenen Möglichkeiten das Beste zu machen. Für das dabei gezeigte Verständnis bin ich den Fraktionen dankbar.

Ich danke andererseits aber auch den fraktionslosen Mitgliedern für die gute Zusam­menarbeit bei der Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen.

Ein besonderer Bereich unserer Arbeit in den letzten Monaten verdient es, stärker in das Blickfeld gerückt zu werden: Das ist die Tätigkeit des EU-Ausschusses. Er hat sich heuer in acht Sitzungen mit den von der Kommission übermittelten Dokumenten befasst und nach Anhörung von Experten neun Stellungnahmen an die EU-Kom­mission verabschiedet, womit wir auch alle gemeinsamen Stellungnahmen der Länder aufgegriffen haben.

Wir haben dabei gesehen, dass wir an den Arbeitsabläufen, am Sitzungsrhythmus und an der Verfügbarkeit über ausreichende Ressourcen noch weiter arbeiten müssen. Zu diesem Zweck haben wir unter anderem auch eine eigene Besprechung mit den Landtagspräsidenten abgehalten und stehen im Wege unsere beiden Vertreter in der COSAC, Gottfried Kneifel und Prof. Albrecht Konecny, auch in ständigem Kontakt mit dem EU-Ausschüssen der anderen Parlamente.

Heute hatten wir auch eine Aussprache mit der Frau Nationalratspräsidentin, wie wir gemeinsam die Arbeitsweise verbessern können. Wenngleich wir in der Erprobungs­phase immer wieder Verbesserungsbedarf erkennen und noch viel zu tun bleibt, kommen wir im internationalen Vergleich durchaus gut voran. Das ist umso wichtiger, als wir in diesem Bereich – anders als im Verfahren der innerstaatlichen Gesetz­gebung – die Chancen eines noch weitgehend unbebauten Gebietes nutzen können.

Gerade auf diesem Gebiet kann der jeweilige Präsident zwar Impulse geben und motivieren, aber letztlich fußen Fortschritte, wie bei unserer Arbeit im Allgemeinen, auf einem guten Teamwork. Dazu haben die Frau Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth und der Herr Vizepräsident Mag. Harald Himmer, die Fraktionsvorsitzenden und der Vorsitzende des EU-Ausschusses maßgeblich beigetragen. Ich danke für das hohe Maß an Kollegialität, auf die man in einem geographisch von Wien weit entferntem Bundesland in besonderer Weise angewiesen ist.

Ich übermittle von dieser Stelle aus dem erkrankten Fraktionsvorsitzenden Ludwig Bieringer unsere besten Genesungswünsche.

Beim Teamwork im weiteren Sinne erwähne ich auch die Präsidentin des National­rates, Mag. Barbara Prammer. Sie leitet den naturgemäß auch für uns sehr wichtigen Parlamentsbetrieb in einer Weise, die auf die Interessen der kleineren Kammer in bestmöglicher Weise eingeht. Für diese fraktionsübergreifende gute Zusammenarbeit bin ich ihr sehr respektvoll dankbar.

Unser aller Bemühen bliebe aber Stückwerk, wenn uns nicht ausreichende Unterstüt­zung zur Verfügung stünde. Die Parlamentsdirektion, und hier im Besonderen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesratsdienstes unter der Führungsverantwor­tung von Frau Dr. Susanne Bachmann leisten ganz hervorragende Arbeit. Das ist, wenngleich es häufig unsichtbar bleibt, öffentlicher Dienst im besten Sinne des Wortes und verdient auch am Schluss dieses Halbjahres wieder herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

 


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