Daher halte ich das Argument, das auch im Nationalrat gefallen ist, nämlich, wenn das jetzt beim Sozialministerium angesiedelt ist und wenn jetzt Familie und Jugend zum Wirtschaftsministerium kommen (Bundesrat Mag. Klug: Jetzt kommt was! Aha!), dann kann man gerade die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bestmöglich verwirklichen, für wenig zugkräftig (Bundesrat Mag. Klug: Aha! Oje! – Das passt ja alles!), denn dazu hätte es schon viel mehr an Anstrengungen gebraucht, wiewohl ich weiß, dass Frau Staatssekretärin Marek da zumindest rhetorisch wirklich sehr engagiert ist. Wir werden dann sehen, inwieweit es ihr gelingt, auch tatsächlich etwas umzusetzen. (Bundesrat Mag. Klug: Zeitzuschlag!)
Gerade bei der Familienpolitik finde ich es schade, dass das auch so in einem zweiten Ressort untergebracht ist. Wir haben das vorher schon gehabt, als Familie und Gesundheit in einem Ministerium zusammengefasst waren. Gut, da hatten wir eine Gesundheitsministerin, die als Familienministerin einen nicht sehr geglückten Start hingelegt hat, indem sie gemeint hat, Kinder seien lästig. Das ist ja nicht gerade die familienfreundlichste Aussage.
Ich glaube aber, wir haben – und da sind wir uns ja einig – wirklich ein demographisches Problem – zumindest höre ich das von Ihnen auch immer wieder –: Unsere österreichischen Frauen kriegen einfach zu wenige Kinder. (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Was ist das? Ein demokratisches Problem?) Wir wissen, dass das über die Zuwanderung nicht geregelt werden wird und auch nicht bezahlt werden wird können, denn wenn es nämlich so wäre, dann müssten unsere Sozialkassen jetzt schon voll sein. Das Gegenteil aber ist der Fall, sie sind leer. (Bundesrat Gruber: Zum Thema!)
Akademikerinnen bekommen keine Kinder mehr. (Bundesrat Todt: Das ist ja Wald und Wiese! Da kann man alles erzählen, was man will!) Auch da muss man ansetzen und fragen: Warum ist das eigentlich so? (Ruf bei der SPÖ: Hat das irgendetwas mit der Tagesordnung zu tun?) – Eine Ursache: fehlende Familienbetreuung. Jetzt kann man Gott sei Dank die Kosten für Kinderbetreuung absetzen, auch die private (Bundesrat Mag. Klug: Mit dem Bundesministeriengesetz hat das nichts zu tun!), sodass man nicht darauf angewiesen ist, seine Kinder unbedingt in eine staatliche Institution geben zu müssen, was auch nicht jedermanns Sache ist. (Bundesrat Todt: Bitte! Das ist ja Wald und Wiese!) Aber das sind immer Dinge, die sehr zäh dahingelaufen sind und die lange gebraucht haben, bis sie wirklich einmal umgesetzt worden sind.
Bei dieser Demographie wäre es vielleicht ganz gut gewesen, das Familienministerium auch als eigenes Ressort zu führen (Bundesrätin Mag. Neuwirth: „Sicher“! Doppelt so viele Ministerinnen und Minister!), um wirklich auch bevölkerungspolitisch wirksame Maßnahmen setzen zu können.
Wenn wir uns nämlich die jetzige Situation anschauen: Im Jahr 2007 hatten in zehn von 23 Wiener Bezirken jene Mütter, die im Ausland geboren wurden und hier Kinder bekommen haben, einen Anteil von über 50 Prozent!, dann bedeutet das (Bundesrat Ing. Bock: Das könnte 1850 auch gewesen sein! – Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ), unser Anteil an Einheimischen sinkt und sinkt und sinkt, und wir tun eigentlich nichts dagegen! Der Spitzenreiter war der 15. Bezirk mit immerhin 67,7 Prozent. Das alles hätte für ein eigenes Ressort gesprochen. – Mit dieser Umstrukturierung hat sich, zumindest unserer Meinung nach, die selbst ernannte Familienpartei ÖVP endgültig von diesem Thema verabschiedet.
Was man aber zum Ressort Familie dazugeben hätte können, wäre das Thema Sport gewesen. Das wäre auch bei der Gesundheit möglich gewesen, damit hätte ich auch leben können. (Bundesrat Konecny: Sie werden aber auch mit dem Gegenteil leben müssen!) Aber bei der Familie fände ich es schon deswegen richtig, weil wir heute –
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