die Haltungsschäden sind schon genannt worden (Bundesrat Konecny: Die „Haltungsschäden“! – lebhafte ironische Heiterkeit des Bundesrates Mag. Klug) – übergewichtige Kinder haben, über die es in Österreich nicht einmal konkrete Zahlen gibt. Es gibt dazu Schätzungen von Gesundheitsexperten, wonach der Anteil zwischen 10 und 20 Prozent liegt.
Mit den Stundenkürzungen seinerzeit unter Gehrer mussten wir natürlich auch Stundenkürzungen im Turnunterricht hinnehmen. (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Bitte, wovon spricht diese Frau noch? – Bundesrat Mag. Klug: Ich habe keine Ahnung!) Und das sind Probleme, deren Lösung – wenn es nicht einmal Zahlen gibt – nicht einmal im Ansatz angegangen wird, wo man wirklich nicht sagen kann, da wird konkret und mit aller Macht etwas dagegen getan. Es kann uns doch nicht egal sein, wenn wir heute 13-jährige Kinder haben, die über 100 Kilo wiegen! Das fällt uns ja später noch auf den Kopf! (Bundesrat Konecny: Das wäre tragisch, bei 100 Kilo!)
Es ist bei den Kindern schon schlimm genug, aber das fällt uns später gesundheitspolitisch auf den Kopf. Das wird Ihnen jeder Gesundheitsexperte sagen, Herr Konecny.
So haben wir halt den Sport zum Landesverteidigungsministerium gegeben. Und warum ist das so? – Wir haben einen sehr glücklosen Landesverteidigungsminister (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Geh! – Ruf bei der SPÖ: Der ist sehr glücklich!), der dieses Ressort ja nie haben wollte. (Ruf bei der SPÖ: Das unterstellen Sie jetzt!) Um sein Image aufzubessern, hat er jetzt den Sport dazubekommen, denn es macht sich immer gut, sich mit irgendeinem Sieger auf einem Foto zeigen zu lassen, und dann wird vielleicht auch der Herr Landesverteidigungsminister ein bisschen bessere Sympathiewerte (Bundesrat Mag. Klug: Das ist ein Wahnsinn!) bei den diversen Auflistungen haben, wo es um die Frage geht, wie sympathisch ein Politiker ist.
Das heißt, Ihr Bundesministeriengesetz ist vor allem von parteipolitischen Zwängen geleitet und nicht von sachpolitischen, und deshalb werden wir nicht zustimmen. (Beifall des Bundesrates Ertl. – Ruf bei der SPÖ: Die hat jetzt alles mitgenommen: Kraut, Rüben, ...!)
15.17
Präsident Harald Reisenberger: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Vizepräsidenten Weiss das Wort. – Bitte.
15.18
Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Mit welcher Ressortverteilung die Bundesregierung ihre Zuständigkeiten wahrnimmt, ist eine von den Ländern stets respektierte autonome Entscheidung des Bundes. Es ist daher eine vernünftige Tradition, der nach jeder Regierungsbildung üblichen Änderung des Bundesministeriengesetzes keine Hindernisse in den Weg zu legen, wozu auch gehört, ihr mit einer eigens eingeschobenen Bundesratssitzung ein rasches Inkrafttreten zu ermöglichen. (Bundesrat Mag. Klug: Genau!)
Dessen ungeachtet gibt es vor dem Hintergrund neuer Vorsätze für einsparende Verwaltungsreformen aus Ländersicht zu diesem zentralen Bereich der Verwaltungsorganisation des Bundes doch einige Anmerkungen und Vorschläge.
So ist es zunächst in einem Bundesstaat bemerkenswert, dass das Bundesministeriengesetz im Rang eines einfachen Bundesgesetzes steht, während die Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen in einem eigenen – schon sehr alten – Bundesverfassungsgesetz geregelt sind. Erfreulicherweise bekundet das Regierungsprogramm die Absicht, im Rahmen der angestrebten Staatsreform die damit verbundenen Einschränkungen und Genehmigungsvorbehalte
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