BundesratStenographisches Protokoll764. Sitzung / Seite 30

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schäf­tigen, die dort hervorragende Leistungen erbringen, an diesem Wettbewerb, an diesem Zivildienst-Award beteiligen. Da Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, Kontakte zu diesen Organisationen haben – zu den Blaulichtorganisationen, zu den Sozialeinrichtungen, zu jenen, die Zivildiener beschäftigen –, wende ich mich an Sie: Tragen Sie diese Idee weiter!

Es sind bei diesen Awards immer ganz tolle Leistungen der jungen Männer zutage getreten. Es ermöglicht, diese Leistungen auch einmal vor den Vorhang zu holen. Meist geschieht das ja im Stillen, ist nicht wirklich bedankt, nie wirklich medial unter Aufmerksamkeit. Dies bietet eine Möglichkeit, die herausragenden Leistungen der jungen Leute zu ehren und sie vor den Vorhang zu holen.

Das heißt, es wird mit Sicherheit auch wieder einen Zivildiener des Jahres 2009 geben, es wird Landessieger geben. Reden Sie gleich einmal mit den Organisationen, ob sie uns nicht den einen oder anderen mit der herausragenden Leistung, die diese jungen Leute erbringen, namhaft machen!

Der letzte Sieger, also der Zivildiener des Jahres 2008 beispielsweise hat neben seiner Tätigkeit im Rettungswesen auch eine Lebensrettung in einem 8 Grad kalten See bewerkstelligt. Ich bin der Meinung, derartige Leistungen von unseren Zivildienern gehören vor den Vorhang. Bitte nominiert sie für diesen Zivi-Award! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

16.04


Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächster kommt Herr Bundesrat Schennach zu Wort. – Bitte.

 


16.04.19

Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Die Änderung des Zivildienst­gesetzes ist ein Step-by-step-Verfahren, wie die Frau Bundesministerin gesagt hat. Das ist notwendig geworden und höchst an der Zeit. Man darf nicht vergessen, es handelt sich dabei um einen Pflichtdienst. Die Preissteigerung bei Lebensmitteln und auch die Inflation sind ja unverhältnismäßig hoch ausgefallen.

Da die Frau Bundesministerin eine Verordnung erlässt, wäre es doch vielleicht überlegenswert, ob man nicht künftig mit einer Verordnung eine automatische Valorisierung mit überlegt, sodass es nicht immer so lange Perioden betrifft.

Kollege Kalina und Kollegin Rausch haben schon ein bisschen aus der Vergangenheit gesprochen. Ich bin von Ihren Worten, Frau Bundesministerin, sehr angetan, weil zum ersten Mal eine Amtsträgerin des Innenministeriums im Bundesrat ist, die sich mit Stolz vor die Zivildiener stellt. Ich bin deswegen in Wien – und daran sieht man auch den Wandel der Zeit –, weil ich Zivildienst machen wollte und der damalige Landes­haupt­mann von Tirol keine Zivildiensteinrichtungen zugelassen hat. Das Bundesgesetz machte es möglich, dass man einen Wehrersatzdienst leistet, aber es war für mich als Tiroler nicht möglich, ihn im Land Tirol zu leisten, weil der damalige Landeshauptmann Wallnöfer gesagt hat: So einen Unfug wird es in Tirol nicht geben.

Das ist der Wandel der Zeit! In meiner Biografie war der Wechsel nach Wien nie vorgesehen, ich wollte eigentlich immer in Tirol bleiben. Ich war einer jener, die gesagt haben, ich will auf jeden Fall den Wehrersatzdienst leisten, und musste dadurch mein eigenes Bundesland verlassen. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Dr. Fekter.) – Frau Bundesministerin, ich höre Ihren Zwischenruf nicht! Sie haben aber sicher gemeint, es hat mir nicht geschadet! Das kann man durchaus so sehen. Ich war dann auch zehn Jahre lang Einsatzleiter für den Zivildienst. (Bundesrat Kneifel: Er war dein Mentor, der Tiroler Landeshauptmann!) – In der späteren Folge! Vielleicht wäre


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