Man hat zum Beispiel auch festgestellt, dass die Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen, die an solchen Defiziten leiden, wesentlich höher ist, weil sie immer die sind, die etwas nicht können, die als dumm hingestellt werden, und dabei haben sie ein Defizit, das nicht erkannt wird.
Mir wäre es also ein Riesenanliegen, dass da mehr Augenmerk darauf gelegt wird. Ein Problem dabei ist die Zuständigkeit für die Finanzierung. Es ist so, dass für die Kindergärten die Gemeinden zuständig sind und für die Lehrer Bund und Länder. Wenn Eltern feststellen, dass ein Kind eine Lese-Rechtschreibschwäche hat, dann muss man einen Reha-Antrag stellen, um das finanziert zu bekommen. Wie wir wissen, schrecken sicherlich viele Leute davor zurück. Wenn ich für so ein Kind, das sonst ganz normal ist und alles kann, einen Reha-Antrag stellen müsste, wäre das für mich auch eigenartig. Ich würde darum ersuchen, da gemeinsam Lösungen zu finden, um die Kinder da abzuholen, denn sonst brauchen wir über einen Uni-Abschluss gar nicht zu reden.
Zum Abschluss möchte ich sagen, dass uns dieses umfangreiche Werk weiterhin als Grundlage dienen soll, um gemeinsam die richtigen Maßnahmen für ein sozialeres Österreich setzen zu können. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
12.33
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kaltenbacher. – Bitte.
12.33
Bundesrat Günther Kaltenbacher (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich da nur den Ausführungen meiner VorrednerInnen anschließen: Ich möchte mich recht herzlich für den Bericht bedanken, für die sehr transparente und übersichtliche Darstellung des Sozialsystems in Österreich. Die Bekämpfung der Armut wird zukünftig ein zentrales Thema der Bundesregierung sein; das wurde heute schon mehrmals klar herausgearbeitet.
Die staatlichen Transferleistungen, und das wurde auch schon von meiner Vorrednerin erwähnt, sind breit gestreut und stellen für gefährdete Personen die wichtigste Existenzgrundlage dar. Ohne Berücksichtigung der Sozialleistungen wäre die Armutsgefährdungsquote mit fast 25 Prozent doppelt so hoch. Innerhalb der EU, man braucht es nicht zu beschönigen, nehmen wir trotz all der Kritik, die teilweise gekommen ist, eine recht gute Position ein. Nichtsdestotrotz steigt insbesondere auf Grund der jetzigen Wirtschaftsentwicklung die Gefahr, zur armutsgefährdeten Gruppe dazuzugehören.
Zwei Punkte, die mir als Arbeitsmarktpolitiker ganz besonders am Herzen liegen: Da geht es einerseits um die Entwicklung bei den so genannten Working Poor. Da sind Steigerungen von knapp 12 Prozent gegenüber 2003 feststellbar. Es betrifft überwiegend Frauen, Alleinerziehende und Geschiedene. Das Einkommen ist dementsprechend niedrig.
Während ganzjährig Vollzeiterwerbstätige zu 5 Prozent von Armutsgefährdung betroffen sind, steigt der Prozentsatz bei jenen, die ganzjährig einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen, bereits auf 11 Prozent. Bei nicht durchgehend erwerbstätigen Personen steigt der Prozentsatz bereits auf 24 Prozent. Arbeitslosigkeit, und das wurde auch von Ihnen bereits erwähnt, wirkt sich am stärksten auf das Armutsgefährdungsrisiko aus, nämlich zu 43 Prozent.
Als Steirer und Leiter einer AMS-Geschäftsstelle muss ich auf die Höhe des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe hinweisen. Das durchschnittliche Arbeitslosengeld in der Steiermark – warum Steiermark, warum ist das nicht bundeseinheitlich?; weil die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite